Was sich reimt ist immer gut – Das Russenpuff-Urteil

Die Klägerin war beim Beklagten als Aufsicht in dessen Spielhalle beschäftigt. Als der Beklagte von Kunden erfuhr, dass sich seine Aufsichtsdame während der Arbeitszeit in der Spielhalle selbst befriedigte, sprach er die Kündigung aus. Zum Schutze des Rufes der Klägerin, wurde in der Kündigung das Masturbieren als Grund jedoch nicht genannt.  Als die Klägerin sich gerichtlich wehrte, sprach der Spielhallenbetreiber dort den wahren Grund der Kündigung aus. Wegen dieser Bloßstellung klagte die Frau auf Schmerzensgeld und Unterlassung.
Die poetische Entscheidung des Arbeitsgerichts Detmold beweist, dass Recht nicht so trocken sein muss, wie sein Ruf.

Tatbestand
Der Streit entstand, weil der Beklagte
im Rechtsstreit vorzutragen wagte,
was nun der Klägerin sehr missfällt.
Sie fordert deshalb Schmerzensgeld.
Dass der Beklagte schweigen soll
verlangt sie ferner voller Groll.
Was ist der Grund für ihre Klage?
Nun, der Beklagte hat in […]
einst einen Spielbetrieb besessen.
Die Klägerin ihrerseits indessen
erhielt – als Aufsicht eingesetzt –
für diese Tätigkeit zuletzt
als Stundenlohn, wie man das kennt
nur sieben Euro und 11 Cent.
Oft kamen dorthin manche Kunden
erst in den späten Abendstunden,
um sich – vielleicht vom Tagesstress
beim Spielen auszuruh’n. Indes
behauptet nunmehr der Beklagte,
dass es die Klägerin dann wagte,
so neben ihren Aufsichtspflichten
noch andere Dinge zu verrichten:
so habe sie sich nicht geniert
und auf dem Hocker masturbiert.
Was dabei auf den Hocker troff
befände sich im Hockerstoff.
Die Spielbar sei aus diesem Grunde
als „Russenpuff“ in aller Munde.
Er habe zwar nun dies Geschehen
nicht selbst vor Ort mitangesehen.
Doch hätten Zeugen ihm beschrieben,
was dort die Klägerin getrieben.
Er kündigte aufgrund der Kunde
der Klägerin aus andrem Grunde,
um – dies ließ er jedoch betonen –
den Ruf der Klägerin zu schonen.
Die Klägerin klagte dann sogleich.
Man einigte sich im Vergleich
– hier mag man die Parteien loben –
denn der Vertrag ward aufgehoben
und – um die Sache abzurunden –
die Klägerin noch abgefunden.
Der Klägerin reichte dies nicht hin,
denn ihr steht noch nach Mehr der Sinn.
Sie habe nie vor all den Zockern
sich selbst befriedigt auf den Hockern.
Der Pein, die man ihr zugefügt,
der werde nur durch Geld genügt.
Die Lügen – für sie nicht zu fassen –
muss der Beklagte unterlassen.

[…]

Vortrag des Beklagten:
Er meint, es fehle dieser Klage
der Grund, dies stehe außer Frage.
Er habe nichts etwa „erdichtet“
nein, nur in dem Prozess berichtet
– und so die Kündigung begründet –
was vorher Zeugen ihm verkündet
und diesen habe er geglaubt.
Dies sei ihm doch wohl noch erlaubt.
Was nun die Klägerin bestreitet,
das habe er auch nie verbreitet.
Er habe doch nur im Prozess
berichtet wie gehört. Indes:
er könne schließlich nach Belieben
was dort die Klägerin getrieben
beweisen: erstens durch die Zeugen;
die würden sicher nichts verschweigen
Und zweitens durch den Stoffbezug
des Hockers, die die Klägerin trug.
Er reichte ihn – den gut verpackten –
bereits zu den Verfahrensakten ,
auf dass nunmehr die Analyse
der Klägerin Tun exakt bewiese.
Was die Parteien noch so sagen
ist in der Akte nachzuschlagen.

Entscheidungsgründe:
Die Klage – wie die Kammer findet –
ist vollumfänglich unbegründet.
1. Auch wenn’s der Klägerin missfällt:
es gibt für sie kein Schmerzensgeld;
denn der Beklagte durfte hier
sich äußern, wie er’s tat. Dafür
gilt dies hier nur in den Verfahren –
sonst darf er auch nichts offenbaren.
Er hat – um auf den Punkt zu kommen –
insoweit etwas wahrgenommen,
was der, der die Gesetze kennt
„berechtigtes Interesse“ nennt.
Zwar könnte man zu Recht hier fragen:
darf man denn einfach etwas sagen,
wenn man es nur von anderen hört
und dies wen es betrifft empört?
Besteht nicht wenigstens die Pflicht,
dass man sich informiert und nicht
leichtfertig irgendwas verbreitet,
was anderen Verdruss bereitet?
Dass der Beklagte so ganz „locker“
erfand das Treiben auf dem Hocker,
er also nicht aus Zeugenmunde
erfuhr die „sexuelle Kunde“,
hat selbst die Klägerin nicht erklärt.
So war es ihm auch nicht verwehrt
die Kunde für sich selbst zu nützen,
hierauf die Kündigung zu stützen.
Die Klägerin hat nämlich nicht
bestritten, dass hier ein Bericht
der Zeugen stattfand, der Beklagte
nur wiedergibt, was man ihm sagte.
Auch dafür, dass die beiden Zeugen
persönlich vielleicht dazu neigen
bewusst die Unwahrheit zu sagen
ward im Prozess nicht vorgetragen.
So musste der Beklagte nicht
misstrauen ihrem Tatbericht
um selbst der Sache nachzugehen
was in der Spielbar so geschehen.
Nur wenn sein Ziel war zu verletzen,
die Klägerin herabzusetzen,
sie zu verleumden, zu entehren
war ihm dies deutlich zu verwehren.
Kurz: es kommt letztlich darauf an,
ob’s der Beklagte selbst ersann,
er also gleichsam phantasierte,
wie sich die Klägerin gerierte.
Und deshalb bleibt auch unergründet,
was sich im Hockerstoff befindet
und ob die Zeugen sah’n und hörten,
was dem Beklagten sie erklärten.
Nein, der Beklagte muss mitnichten
ein hohes Schmerzensgeld entrichten.
2. Auch unbegründet – ohne Frage –
ist hier die Unterlassungsklage.
Die Klägerin hat nicht vorgetragen,
dass der Beklagte sozusagen
nun coram publico beschrieben
was auf dem Hocker sie getrieben.
Nur im Prozess hat er erklärt,
was jetzt die Klägerin empört.
Das durfte er – wie dargestellt,
womit natürlich das entfällt,
was letztlich Grund der Klage war:
die zu befürchtende Gefahr,
dass der Beklagte überall
herumerzählt den „Hockerfall“,
bestrebt ist, unter allen Leuten
was man ihm zutrug zu verbreiten.
Die Kosten, dies bleibt noch zu sagen;
sind von der Klägerin zu tragen.
Der Streitwert war nach den Gesetzen
– wie hier geschehen – festzusetzen.

Fundstelle:
ArbG Detmold Urteil vom 23.8.2007, 3 Ca 842/07
NJW 2008, 782 = NZA 2008, 319

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  • Klaus Beuse

    Für einen Urteilsspruch dieses Richters lohnt es sich schon fast, straffällig zu werden! :-D

  • Lukas

    Ob der Richter wohl mit Goethe verwandt ist..
    So macht Jura jedenfalls Spass :-)
    Schade, dass dieser Aspekt in der Ausbildung viel zu kurz kommt:(

    • Justillon

      Es sollte mal der Kurs „Skurille Urteile“ mit verpflichtender Abschlussklausur eingeführt werden :D

  • Nachdenken, welches Wort sich reimt, hat zumindest zwei Wirkungen: a) Nachdenken b) Sachverhalt gerecht werden. Das sind zwei Grundvoraussetzugnen. Zeitverwenden bewerten die Richter und Rechtsanwälte gemeinschaftlich im Zivilrechtverfahren als Zeitverschwenden!
    Meine Jahrzehntelange Erfahrung! Nach der Wiedervereinigung. das EGBGB, BGB, BauGB, die Abgabenordnung, das GmbH-gesetz, das HGB, das STGB, die ZPO § 800, GBO u. der Amtseid des Grundgesetzes wurden negiert in der politisch gelenkten Exikutive und Judikative. Beweise sind nachzulesen im Grundbuch Blatt 5235N in Verbindung mit der Forderungsausfallaufstockung F 119/09 und § 800 ZPO AGB für nicht zurückzahlbare öffentliche Werterhöhungen von bebauten Grundstücken in dem Teil Berlin, der vormals Hauptstadt der DDR war.