Reißverschluss kaputt – Auch mit offener Hose zur Arbeitsagentur

Die Arbeitsagentur hat einen Mann dazu aufgefordert, an einer Hartz IV-Informationsveranstaltung zur beruflichen Orientierung  in ihren Räumlichkeiten teilzunehmen. Nachdem er zu dieser nicht erschien, kürzte ihm die Agentur sein Arbeitslosengeld II um 10% (monatlich 34,50 €) mit der Begründung, dass bei der Einladung explizit auf die Möglichkeit der Kürzung bei Nichterscheinen hingewiesen wurde.

Nun klagte der Mann vor dem Sozialgericht Koblenz gegen diese Kürzung. Dabei trug er vor, er hätte nicht erscheinen können, weil der Reißverschluss seiner einzigen Hose klemmte und er deswegen das Haus nicht verlassen konnte. Dies sei ein wichtiger Grund für sein Nichterscheinen.
Trotz mehrfacher Versuche konnte er das Problem nicht lösen oder irgendwie verbergen. Folglich sei es ihm unzumutbar gewesen mit offener Hose zur Veranstaltung zu kommen. Aufgrund seines starken Übergewichts falle er ohnehin schon besonders in der Öffentlichkeit auf und durch eine offene Hose wäre dieses noch unterstrichen worden. Zudem konnte er sich aufgrund seines enormen Übergewichts auch kurzfristig keine andere neue Hose besorgen, da zuvor eine Maßanfertigung hätte stattfinden müssen.

Das Gericht war nicht der Ansicht, dass der Mann keine Möglichkeit gehabt hätte, die Veranstaltung zu besuchen. Er hätte einen langen Pullover oder Mantel anziehen können. Zudem wäre es ihm zumutbar gewesen den Hosenschlitz z.B. mit einer Sicherheitsnadel zu verschließen. Im Ergebnis wurde die Klage des Mannes gegen die Kürzung daher abgewiesen.

Fundstelle:
Sozialgericht Koblenz, Urteil v. 01.06.2006; Az. S 11 AS 317/05

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