Quietscheentchen – Sexspielzeug oder gar Hygieneartikel?

Das OLG Koblenz hatte über die Einordnung von Badeenten zu entscheiden. Ein Online-Händler verkaufte Badeenten unter anderem im Outfit von Bundesligavereinen. Teilweise waren die gelben Badebegleiter auch mit einer Vibrationsfunktion ausgestattet. Dabei stufte der Händler die Entchen als Hygieneartikel ein und schloss daher ein Rückgaberecht nach Gebrauch aus.

Ein Mitbewerber empfand dies als wettbewerbswidrig und klagte mit dem Ziel, dass auch der Online-Händler eine Rückgabe gebrauchter Enten akzeptiert. Zu klären war vom Gericht daher die Frage, ob es sich bei den Enten tatsächlich um Hygieneartikel handelt.

Die Richter kamen zu dem Ergebnis, dass die Enten in Vereinsoutfit als Fanartikel einzustufen sein, die Enten mit der Vibrationsfunktion gar als Erotikartikel. Hygieneartikel hingegen können diese auf keinen Fall darstellen. Unter Hygiene ist die Gesundheitsfürsorge, Gesundheitspflege und Körperreinlichkeit zu verstehen. Darunter sind Badeenten nicht einzuordnen.

Somit hat der Händler auch bereits gebrauchte Quietscheentchen im Rahmen des Rückgaberechts zurückzunehmen.

Fundstelle:
OLG Koblenz, Beschluss vom 09.02.2011 – 9 W 680/10

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