Sachverständiger zeigt Rechtsanwalt während der Verhandlung den Vogel – Befangenheit?

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Das Oberlandesgericht Stuttgart musste sich mit einer Beschwerde eines Sachverständigen gegen die Entscheidung des Landgerichts Stuttgart auseinandersetzen, welche den Sachverständigen für befangen erklärte. Die Folge dieser Entscheidung: Der Sachverständige kann keine Vergütung für die Erstattung seines Sachverständigengutachtens verlangen und muss bereits ausbezahlte Beträge zurückerstatten.

Was war passiert ?

Während einer Verhandlung hat der Sachverständige aufgrund Ausführungen des Rechtsanwalts kurz mit dem Zeigefinger an die Schläfe getippt und den Vogel gezeigt.
Aufgrund eines Befangenheitsantrags des Rechtsanwalts entschied das Landgericht Stuttgart, dass der Sachverständige durch die in der Geste liegende Kränkung des Rechtsanwalts der Klägerin grob pflichtwidrig Anlass gegeben hat, an seiner Unparteilichkeit, Unvoreingenommenheit und Unbefangenheit zu zweifeln.

Das Oberlandesgericht Stuttgart bestätigte, dass das Landgericht zu Recht eine grobe Fahrlässigkeit auf Seiten des Sachverständigen bejahen durfte. Das Landgericht hat die in Rede stehende Geste als besonders schwerwiegendes Außerachtlassen der von einem Sachverständigen zu erwartenden Sorgfalt eingestuft. Es muss jedem gerichtlichen Sachverständigen unmittelbar einleuchten, dass die Grenzen dessen, was eine Partei als gerade noch angemessen hinnehmen muss, hier klar überschritten sind.

Der Sachverständige argumentierte bereits wie in erster Instanz, dass sein Verhalten als Reflex auf die aus seiner Sicht unberechtigte Kritik der Klägerseite zu erklären sei. Das ändere jedoch nichts an der vorstehenden Bewertung der streitgegenständlichen Geste, so das Oberlandesgericht Stuttgart.

Fundstelle: Rechtsindex vom 20.09,2014 ; Oberlandesgericht Stuttgart, Beschluss vom 30.07.2014 – 8 W 388/13.

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  • Gerade bei Gesten ist die Rechtsprechung doch recht zuverlässig, wenn es um die Benennung eines Ablehnungsgrundes geht. Bei Gründen, die sich aus schriftlichen Stellungnahmen ergeben, sieht es da anders aus. Seltsam. Ein Sachverständiger schreibt in seiner Stellungnahme, der Immobilienbesitzer solle doch nixht so viele, unnütze Fragen stellen. Er solle vielmehr das Gutachten richtig durchlesen, dann würde er es auch verstehen.
    Ablehnungsgründe mag das Gericht nicht erkennen. Und obwohl der Sachverständige, Mitglied eines Expertengremiums, eine Häufung von Vermutungen im Gutachten festgeschrieben hat und einen Einblick in seine Berechnungswege verwährt, ist das Gericht fest davon überzeugt, dass der Sachverständige sein Gutachten widerspruchsfrei und vollumfänglich nachvollziehbar erstattet hat. Manchmal kann man nur den Kopf schütteln.