Sachverständiger zeigt Rechtsanwalt während der Verhandlung den Vogel – Befangenheit?

Foto: Tim Reckmann / pixelio.de

Das Oberlandesgericht Stuttgart musste sich mit einer Beschwerde eines Sachverständigen gegen die Entscheidung des Landgerichts Stuttgart auseinandersetzen, welche den Sachverständigen für befangen erklärte. Die Folge dieser Entscheidung: Der Sachverständige kann keine Vergütung für die Erstattung seines Sachverständigengutachtens verlangen und muss bereits ausbezahlte Beträge zurückerstatten.

Was war passiert ?

Während einer Verhandlung hat der Sachverständige aufgrund Ausführungen des Rechtsanwalts kurz mit dem Zeigefinger an die Schläfe getippt und den Vogel gezeigt.
Aufgrund eines Befangenheitsantrags des Rechtsanwalts entschied das Landgericht Stuttgart, dass der Sachverständige durch die in der Geste liegende Kränkung des Rechtsanwalts der Klägerin grob pflichtwidrig Anlass gegeben hat, an seiner Unparteilichkeit, Unvoreingenommenheit und Unbefangenheit zu zweifeln.

Das Oberlandesgericht Stuttgart bestätigte, dass das Landgericht zu Recht eine grobe Fahrlässigkeit auf Seiten des Sachverständigen bejahen durfte. Das Landgericht hat die in Rede stehende Geste als besonders schwerwiegendes Außerachtlassen der von einem Sachverständigen zu erwartenden Sorgfalt eingestuft. Es muss jedem gerichtlichen Sachverständigen unmittelbar einleuchten, dass die Grenzen dessen, was eine Partei als gerade noch angemessen hinnehmen muss, hier klar überschritten sind.

Der Sachverständige argumentierte bereits wie in erster Instanz, dass sein Verhalten als Reflex auf die aus seiner Sicht unberechtigte Kritik der Klägerseite zu erklären sei. Das ändere jedoch nichts an der vorstehenden Bewertung der streitgegenständlichen Geste, so das Oberlandesgericht Stuttgart.

Fundstelle: Rechtsindex vom 20.09,2014 ; Oberlandesgericht Stuttgart, Beschluss vom 30.07.2014 – 8 W 388/13.

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