Schneeflocken-Verkehrszeichen gilt auch im Sommer

Ein Mann war im Januar mit einer Geschwindigkeit von 125 km/h auf einer Bundesstraße im Siegerland geblitzt worden. Das elektronisch gesteuerte Verkehrszeichen zeigte eine Begrenzung auf Tempo 80 an – darunter war das Schneeflocken-Schild angebracht. Es erging ein Bußgeldbescheid in Höhe von 160 Euro und ein Fahrverbot von einem Monat. Hiergegen klagte der Autofahrer vor dem Amtsgericht Siegen, wo er unterlag.

Über die dagegen gerichtete Rechtsbeschwerde musste nun das Oberlandesgericht Hamm entscheiden.

Nach Ansicht des Klägers läge keine Geschwindigkeitsüberschreitung vor, da das Tempolimit bei trockener Fahrbahn irreführend gewesen sei. Auf Bundesstraßen kann generell 100 km/h gefahren werden.

Dieser Argumentation folgten die Richter aber nicht und bestätigen somit das erstinstanzliche Urteil des Amtsgerichts Siegen. Es bleibt bei 160 Euro Geldbuße und einem einmonatigen Fahrverbot.

Zur Begründung führte das Oberlandesgericht aus, dass eine Tempobegrenzung mit dem Zusatzschild „Schneeflocke“ selbst dann gelte, wenn es nicht schneit. Auch bei trockener Fahrbahn sei das Tempolimit zu beachten.

Anders als beim Zusatzschild „bei Nässe“ werde durch das Schild „Schneeflocke“ die angeordnete Höchstgeschwindigkeit nicht auf Zeiten beschränkt, in denen winterliche Straßenverhältnisse herrschen. Das Schild weise lediglich darauf hin, dass durch die Geschwindigkeitsbegrenzung Gefahren bei möglichen winterlichen Straßenverhältnissen gebannt werden sollten.

Es kommt also bei den so gekennzeichneten Strecken allein auf die vorgeschriebene Geschwindigkeitsbegrenzung an. Mit dem Hinweis solle die Akzeptanz der angeordneten Höchstgeschwindigkeit erhöht werden, hieß es weiter in dem rechtskräftigen Beschluss. Das Tempolimit gelte daher nicht nur bei Schnee, sondern auch auf trockener Fahrbahn.

Quelle:
Spiegel Online vom 14.10.2014
Oberlandesgericht Hamm, 1 RBs 125/14

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