Gerichtstermin am 11.11. um 11:11 Uhr – Keine Ablehnung des Richters aufgrund Befangenheit

Das Oberlandesgericht München musste sich im Dezember 1999 mit der Frage auseinandersetzen, ob ein Familienrichter dann als befangen gilt, wenn er einen Gerichtstermin auf den 11.11. um 11:11 Uhr festlegt.

Eine alleinerziehende Mutter mit einem behinderten Kind war mit diesem „närrischen“ Termin nicht einverstanden, sie hatte die Befürchtung, man würde sie und ihr Anliegen damit nicht ernst nehmen. Sie lehnte den zuständigen Richter daher als befangen ab und erhob zudem Dienstaufsichtsbeschwerde

Die Entscheidung:

Die Richter am Oberlandesgericht München folgten dem Vorbringen der Frau nicht. Ein solch „kleiner Scherz“ des Richters sei kein Grund für die Ablehnung aus Befangenheit. Weder die Art und Weise der Terminierung noch der Umstand, dass die Frau eine Dienstaufsichtsbeschwerde erhoben hat, seien vom Standpunkt einer vernünftigen Partei geeignet, Zweifel an der Unvoreingenommenheit des Richters zu wecken.

Anhand der Tatsache, dass der Richter den Termin gerade auf dieses Datum und Uhrzeit festlegte und den damit zum Ausdruck kommenden verbundenen – wenn auch eigenwilligen – Humor, sei es auszuschließen, dass der Richter wegen der Dienstaufsichtsbeschwerde verärgert sei. Hätte der Richter den Termin auf den 11.11. um 11:10 Uhr festgesetzt, hätte die Frau sicherlich nicht so reagiert.

Die Befürchtung der Frau, dass der Richter mit diesem Termin die Beklagte veräppeln wollte und ihre Menschenwürde mit Füßen treten würde, sei abwegig. Dies wäre eine Überempfindlichkeit, die im Ablehnungsverfahren keine Berücksichtigung findet.

Letztlich kann auch von den Streitparteien in Familiensachen ein klein wenig Humor erwartet werden. Der Befangenheitsantrag war daher zurückzuweisen.

Fundstelle:
Oberlandesgericht München, Beschluss vom 10. Dezember 1999 – 26 AR 107/99

Vielen Dank an Katja Schmitt für diesen Themenvorschlag!

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  • Tourix

    Das mag für München gelten,
    aber in Köln hätte man das ganz anderst gesehen.

  • Manche Leute haben einfach keinen Humor, jedoch gibt es Bereiche in denen Humor nichts zu suchen hat. Ich kann die Frau schon ein wenig verstehen, auch wenn ich ihr Verhalten übertrieben finde.

    • mindamino

      Wie übertrieben das ist, dass wirst Du selbst feststellen, wenn Du an genau gleicher Stelle wärst und schon vorher Erfahrungen in der Justizwillkür gesammelt hättest.