Pfälzer in die Pfalz, Wuppertaler in die Wupper

Das Amtsgericht Grünstadt hatte sich mit einem kuriosen Fall des Nachbarschaftsrechts zu beschäftigten. Zu klären war die Frage, ob im Garten aufgestellte „Frustzwerge“ den Nachbarn in seiner Ehre verletzen können.

Die beiden streitenden Parteien teilen sich ein gemeinsamen Innenhof, der den Zugang ihrer beider Häuser zur Straße bildet. Aufgrund anderer Vorkommnisse ist das Nachbarschaftsverhältnis bereits sehr angespannt.

Der handwerklich begabte Beklagte bastelte aus Ton Gartenzwerge in provokanten Posen, „Frustzwerge“ genannt. Sie strecken die Zunge heraus, zeigen den Mittelfinger oder gar den blanken Hintern und zeigen Schilder mit Texten wie „Pfälzer in die Pfalz, Wuppertaler in die Wupper“ hoch. Der Kläger stammt selbst aus Wuppertal.

Während der Kläger die Beseitigung der provokanten Zwerge verlangte, berief sich der Beklagte auf die Kunstfreiheit.

Das Gericht entschied, dass eine rechtswidrige Beeinträchtigung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Klägers vorliegt. Trotz ihres künstlerischen Wertes stellen die Frustzwerge eine grobe Beleidigung dar. Der Beklagte habe die provokanten Posen stellvertretend durch die Gartenzwerge vornehmen lassen, da es für ihn selbst aus ersichtlichen Gründen nicht möglich war, diese selbst dauerhaft vorzunehmen.

Der Beklagte hatte seine Frustzwerge somit aus dem Garten zu entfernen.

Fundstelle:
AG Grünstadt, Urteil vom 11. 02.1994 – 2a C 334/93

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