Der schlafende Richter

In unserem Rechtsstaat hat gemäß Artikel 103 Absatz 1 Grundgesetz jedermann das Recht auf richterliches Gehör. Zweifelhaft ist, ob dieser Anspruch Erfüllung erfährt, wenn Richter während der Verhandlung nicht im Wachzustand sind oder gar schlafen.

Werden Richter während einer Verhandlung von der Müdigkeit übermannt, stellt sich die Frage, ob eine vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts vorliegt. Eine nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts ist stets absoluter Revisionsgrund.

Voraussetzung für die vorschriftsmäßige Besetzung ist, dass der Richter verhandlungsfähig ist, was auch bedeutet, dass er den Vorgängen der Verhandlung folgen können muss. Dies setzt physische und psychische Aufnahmefähigkeit voraus. Nur so kann der Richter zu einer eigenen Überzeugung gelangen und eine Entscheidung treffen.

Diese Fähigkeit fehlt einem Richter freilich, wenn dieser schläft. Fraglich ist daher, welche Anzeichen für eine entsprechend eingeschränkte Aufnahmebereitschaft des Richters sprechen. Große Ermüdung, Neigung zum Schlaf und der Kampf gegen das Einschlafen sind noch kein sicherer Hinweis, dass der Richter der Verhandlung nicht ausreichend folgen kann. Auch kann das Schließen der Augen und das Senken des Kopfes auf die Brust nicht als sicheres Zeichen gewertet werden, selbst wenn dieses länger als nur wenige Minuten fortdauert.

Vielmehr muss ein deutliches Anzeichen dazukommen. Dies kann ein tiefes, gleichmäßiges und deutlich hörbares Atmen sein oder auch das Schnarchen während der Verhandlung. Auch ein plötzliches Hochschrecken des Richters mit anschließender Orientierungslosigkeit kann als entsprechender Hinweis gelten.

Handelt es sich hingegen nur um Sekundenschlaf oder ein kurzes Nickerchen, dass die Aufnahme wesentlicher Bestandteile der Verhandlung nicht verhindert hat, liegt hingegen eine vorschriftsmäßige Besetzung vor.

Fazit: Ein kurzes Einnicken eines Richters während der Verhandlung führt noch nicht zu einer nicht vorschriftsmäßigen Besetzung des Gerichts – schlaft gut!

Fundstelle:
Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 15.11.2004 – 7 B 56.04
mit vielen weiteren Nachweisen.

Schlagworte:
, , , , ,
  • JdH

    Wenn ich das zu Schulzeiten gewußt hätte…
    Das währe eine gute Ausrede für so manches Nickerchen im langweiligen Untericht.

    • Bert

      Wer “währe” schreibt, hat in der Schule wohl genug geschlafen….

      • JdH

        Oder er hat einfach so Probleme mit der Rechtschreibung. Wenn ich jedes mal, wenn jemand einen Logikfehler in seinen Texten einbaut korrigieren würde hätte ich nichts anderes zu tun. Aber vieleicht geht es dir ja mit den Rechtschreibfehlern genauso…

        • Nimulos Maltibos

          Zwei Kommata vergessen und „vielleicht“ schreibt man mit zwei „l“ ;)