Schöffe schenkt Staatsanwälten Schokoladen-Nikoläuse – Befangenheit?

22 Angeklagten wurde unter anderem die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung sowie weitere Straftaten vorgeworfen. Vor drei Berufsrichtern und 2 Schöffen drohten ihnen jahrelange Freiheitsstrafen. Am Nikolaustag, dem 06.12. kam einer der Schöffen vor Verhandlungsbeginn auf die Idee, zwei Schokoladen-Nikoläuse auf dem Tisch der Staatsanwälte zu platzieren.

Darüber freuten sich zwar die Staatsanwälte – mehr aber noch die Verteidiger. Es wurde wegen den Schokoladen-Nikoläusen ein Befangenheitsantrag gegen den Schöffen gestellt, mit der Argumentation, dass das Gericht kaum noch unparteiisch und unvoreingenommen sein könne, wenn es die Staatsanwaltschaft beschenken würde. Dieser Argumentation wurde gefolgt und der Antrag war im Ergebnis erfolgreich: Der Schöffe musste durch einen anderen ersetzt werden.

Glücklicherweise nahmen vom ersten Verhandlungstag an Ersatzschöffen am Prozess teil. Ansonsten hätte der Prozess noch einmal von vorne beginnen müssen. Bei einem Prozess mit 22 Angeklagten, 44 Verteidigern und bereits 155 Verhandlungstagen wäre das etwas teuer geworden.

Fundstelle:
LG Koblenz, Beschluss vom 19.12.2012 (2090 Js 29.752/10 – 12 KLs)

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  • Alexia

    Ist schon sinnvoll, auch wenn Schokolade wie eine Bagatelle wirkt.
    In der Wirtschaft geben Chefs regelmäßig Naschwerk zu solchen Anlässen aus.
    Es wirkt wie eine belanglose Nettigkeit, soll aber auch die Belegschaft motivieren, kurz vor den Feiertagen eine gute (Arbeits-)Laune zu halten und nicht nachzulassen.
    Und … naja, es wirkt. :)

    Bei Gerichtsverfahren hat eine derartige Motivationshilfe einfach nichts zu suchen.

  • Als Beschuldigter würde ich mich nun nicht gerade bei meinen Verteidigern bedanken. Ich würde mal sagen, die Verteidiger haben da in Unkenntnis wohl etwas vorschnell reagiert. In einschlägigen Studien ist erwiesen, daß ein ausgeglichener Zuckerhaushalt bei Staatsanwälten und Richtern gerade kurz vor Mittag und auch vor Feierabend strafmildernd wirkt.
    LG
    Andreas

  • Vielleicht hätte sie der Verteidigung und dem Angeklagten auch einen Nikolaus schenken sollen. Das wäre gerecht gewesen.

    • Ja

      Bei einem Prozess mit 22 Angeklagten, 44 Verteidigern …