Bereits Goethe und Mozart blieben straflos

Der Angeschuldigte betreibt in Ehingen, Baden-Württemberg, ein Taxi-Unternehmen. Am 28.01.2009 um 13:10 Uhr bestellte die spätere Anzeigenerstatterin telefonisch von ihrer Wohnadresse in Ehingen ein Taxi für 13:30 Uhr. Die Frau beabsichtigte um 13:45 Uhr einen Zug nach Blaustein zu erreichen.Das Taxi traf jedoch entgegen den Erwartungen der Frau nicht früh genug an deren Wohnadresse ein, sodass sie den Zug nicht mehr rechtzeitig konnte. Daraufhin forderte sie den Taxifahrer auf, sie für den Preis der Fahrt von ihrer Wohnadresse zum Bahnhof nach Blaustein zu fahren. Der Fahrer erklärte ihr hierzu, dass dies nur sein Chef entscheiden könne. Daraufhin telefonierte die Frau mit dem Chef des Taxifahrers, dem späteren Angeschuldigten, und verlangte, ohne Aufpreis nach Blaustein gefahren zu werden. Der Chef des Taxifahrers soll der Frau darauf mit den Worten erwidert haben: „Leck mich am Arsch“.

Die Frau erstattete in der Folge Strafanzeige wegen Verdachts der Beleidigung. Am Ende des Ermittlungsverfahrens, sah die Staatsanwaltschaft Ulm offenbar den Tatbestand der Beleidigung für gegeben an und beantragte den Erlass eines Strafbefehls zum Amtsgericht – Strafrichter – Ehingen.

Der bekannte Ausspruch „Leck mich am bzw. im Arsch(e)“ hat seinen literarischen Ursprung in Johann-Wolfgang von Goethes Drama „Götz von Berlichingen“. Daher wird er häufig auch mit dem Euphemismus „Götz-Zitat“ umschrieben. Auch Wolfgang Amadeus Mozart versah eines seiner Werke mit dem Titel „Leck mich im Arsche“ (KV Nr. 231). „Leck mich am Arsch“ hat vielfältige Bedeutungen und Deutungsmöglichkeiten:

So reicht die Aussage je nach Bildungsstand, Gepflogenheit, Herkunft, Landsmannschaft, Geschmack oder äußerem Anlass von der Ehrenkränkung und Beschimpfung über eine Verfluchung oder über Gefühlsausbrüche bei Schmerz, Freude oder Rührung bis hin zu einem Segensspruch.

Es gibt Gerichte, die in der Aussage „Leck mich am Arsch“ eine strafbare Beleidigung gesehen haben, so zum Beispiel einige bayerischen Gerichte, wie die Amtsgerichte Weiden und München. Insoweit ist, was die Verwendung des Götz-Zitats anbelangt, Vorsicht geboten, da es hierzulande unterschiedliche bis diametrale regionale Rechtsauffassungen zur Frage der Strafbarkeit gibt. So wurde die Strafbarkeit, selbst im so liberal geltenden Berlin, durch das Amtsgericht Berlin-Tiergarten bejaht (NJW 2008, 3233).

Dieser Auffassung war das hier befasste Amtsgericht Ehingen jedenfalls im vorliegenden Fall nicht. Nach Ansicht des Gerichts sei der Straftatbestand der Beleidigung gemäß § 185 StGB nicht erfüllt.

Unter einer Beleidigung im strafrechtlichen Sinne ist ein rechtswidriger Angriff auf die Ehre eines anderen durch vorsätzliche Kundgabe der Missachtung oder Nichtachtung zu verstehen. In dem oben geschilderten Sachverhalt hat der Angeschuldigte die Frau jedoch nicht in ihrer Ehre herabgesetzt. Im schwäbischen Sprachraum wird „Leck mich am Arsch“ in der Alltagssprache verwendet. Es handelt sich zwar um einen derben Ausspruch, wobei eine Herabsetzung der Ehre des Gesprächspartners damit aber noch nicht von vorne herein verbunden ist. Der bekannte schwäbische Mundartdichter Thaddäus Troll („Preisend mit viel schönen Reden“, S. 214, Hamburg 1972) legt dar, dass das Götz-Zitat im schwäbischen Sprachraum den folgenden sozialadäquaten Zwecken dient:

1. ein Gespräch anzuknüpfen,

2. eine ins Stocken geratene Unterhaltung wieder in Fluss zu bringen,

3. einem Gespräch eine andere Wendung zu geben,

4. ein Gespräch endgültig abzubrechen,

5. eine Überraschung zu vermelden,

6. um der Freunde über ein unvermutetes Wiedersehen zweier Schwaben außerhalb des „Ländles“ Ausdruck zu geben,

7. um eine als Zumutung empfundene Bitte zurückzuweisen.

Das Gericht lies sich bei seiner Entscheidung von den Ansichten Thaddäus Trolls leiten und lehnte den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Erlass eines Strafbefehls ab. Für das Gericht standen im vorliegenden Fall die Aspekte Nr. 4 und 7 im Vordergrund. Es begründete in seinem Ablehnungsbeschluss, der Angeschuldigte wollte auf die Forderung der Frau nicht eingehen und das Gespräch beenden. Ein strafbares Handeln des Angeschuldigten liege mithin nicht vor.

Entsprechend der Vorschrift des § 467 I StPO fielen im vorliegenden Fall die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Angeschuldigten der Staatskasse zur Last.

Fundstelle:
AG Ehingen/Donau, Beschl. v. 24.06.2009, Az.: 2 Cs 36 Js 7167/09 = NStZ-RR 2010, 143

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