Wenn das Amtsgericht die deutsche Sprache erforscht – „Aufgeilen“ als Beleidigung?

Das Amtsgerichte Osterode widmete sich der Erforschung der deutschen Sprache. Anlass hierfür war der Rechtsstreit in Sachen „Knöllchen-Horst“ gegen „Dolly Buster“. Die ehemalige Pornodarstellerin hatte sich im Rahmen einer TV-Berichterstattung durch den Fernsehsender RTL in Bezug auf den Frührentner, der eine Vielzahl von Anzeigen gegen Falschparker erstatte, wie folgt geäußert:  „Knöllchen- Horst“ geile sich daran auf, Falschparker anzuzeigen.

Wie könnte man es anders erwarten, sah sich „Knöllchen-Horst“ durch diese Äußerung in seiner Ehre gekränkt und begehrte Schmerzensgeld von „Dolly Buster“. Zur Sachverhaltsaufklärung unterzog das Amtsgericht Osterode das Wort „geil“ einer genaueren, der begriffsgeschichtlichen Methode verpflichteten Betrachtung. Dabei wurde festgestellt, dass im Alt- und Mittelhochdeutschen das Wort noch weitgehend unverfänglich gewesen sei. In der jüngeren Vergangenheit hingegen habe „geil“ einen starken Zug ins Ordinäre bekommen, so das Gericht in seinen Feststellungen.

In allerjüngster Zeit sei beim Wort „geil“ abermals ein semantischer Wandel zu verzeichnen. Das Wort sei nicht länger ausschließlich negativ konnotiert. Diese Feststellungen brachten den Kläger zwar nun Klarheit, dem Erfolg seiner Klage waren sie aber weniger dienlich: Die Klage wurde abgewiesen, die Kosten dem Kläger auferlegt.

Ein weiterer Grund der Klageabweisung lag in dem Umstand, dass der Rentner wegen der streitgegenständlichen Äußerung bereits 400 Euro von RTL erstritten hatte. Für die von ihm empfundene Beleidigung habe er somit bereits eine Kompensation erhalten, befand das Gericht. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

Der umtriebige Parkwächter hat sich in den vergangenen Jahren in seiner Heimat im beschaulichen Harz nicht viele Freunde gemacht und immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Er erstattete unzählige Anzeigen gegen Parksünder an und dokumentierte die Fälle in einem eigenen Register. Auch die Nachbarregionen blieb nicht verschont. Sein berühmtester Fall: Er zeigte die Besatzung eines Rettungshubschraubers wegen Parkens auf einem Gehweg an.

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg wies zuletzt eine Klage von „Knöllchen- Horst“ ab, mit der er erreichen wollte, dass die Behörden zur Bearbeitung seiner Anzeige verpflichtet sind. Wer das Hobby habe, Falschparker aufzuschreiben, gehe einer „denunziatorischen Tätigkeit“ nach. Beleidigen dürfen ihn die von ihm Erwischten allerdings nicht, auch wenn sich die Betroffenen bespitzelt und angeschwärzt fühlten. Beleidigende Äußerungen wie er sei „psychisch krank“, muss er nicht hinnehmen. Über seine Motive spekulierte die Osteroder Verkehrsbehörde einst: Vielleicht sind ihm die Ordnungshüter zu lasch, vielleicht ist es „krankhafter Ordnungssinn“.

Einmal wurde auch „Knöllchen-Horst“ zum Verkehrssünder. Aufgrund einer Geschwindigkeitsüberschreitung sollte er ein Verwarngeld von zehn Euro bezahlen. Er ging dagegen gerichtlich vor, jedoch ohne Erfolg.

Fundstelle:
faz.net vom 29.01.2015

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