Wenn der Nachbar zuviel gafft und Grimassen schneidet

Das Oberlandesgericht München hatte über einen Fall zu entscheiden, bei dem sich ein Eigentümer-Ehepaar einer Erdgeschosswohnung in ihrer Privatsphäre beeinträchtigt fühlte.

Die Eigentümer störten sich daran, dass eine andere Eigentümerin und zugleich Nachbarin sowie deren Besucher eine unmittelbar an ihre Terrasse grenzende Grünfläche als Durchgang benutzen und dabei in ihre Wohnung schauen. Darüber hinaus würde der Enkel der Nachbarin in Richtung der Wohnung Grimassen schneiden.  Die Antragsteller forderten Unterlassung.

Das OLG München befand, dass die Grünfläche zum Gemeinschaftseigentum gehöre und daher allen Wohnungseigentümern zum Mitgebrauch offenstehe bis zur Terrasse der Antragsteller. So sei es schon geregelt gewesen, bevor das Ehepaar die Wohnung kaufte.

Wenn Verwandte und Besucher anderer Eigentümer den Zugang zur Grunfläche jedoch dazu nutzen, um die Bewohner zu provozieren, verletze dies deren Privatsphäre und Eigentumsrecht. Gezieltes Hineinschauen in Fenster sei ebenfalls unzulässig. Die Wohnungseigentümerin habe dafür zu sorgen, dass die zu ihrem Hausstand zählenden Personen die Mitbewohner nicht mehr stören.

Fundstelle: 
Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 27.09.2005 – 32 Wx 065/05

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