Was Autofahrer wissen sollten: Das Amtsgericht Schmallenberg über Seitenstreifen, Grünstreifen und grüne Seitenstreifen

Insektenschutz schützt keine Insekten, Mottenkugeln sind keine runden Falter. Manche Begriffe darf man einfach nicht allzu wörtlich nehmen. Und das gilt auch im Straßenverkehr, meint das Amtsgericht Schmallenberg (Beschl. vom 15.07.2001 – 6 OWI 2/11).

In dem entschiedenen Fall ging es um ein Verwarnungsgeld. Der Halterin eines Kfz wurde vorgeworfen, dass ihr Auto unmittelbar vor einem Halteverbotsschild (Verkehrszeichen 283 nach Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO) abgestellt war. Dieses Schild war „mit zwei Pfeilen und einem Zusatzzeichen “ versehen. Damit wurde zwar, wie das Amtsgericht ausführt, „nicht das nach der StVO amtliche Zusatzschild verwendet, der Verbotszusatz und der Umfang des Verbotes waren jedoch durch die Ausformulierungen jedem der deutschen Sprache mächtigen verständlich.“

Mag sein, meinte die Betroffene. Der Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit könne ihr aber nicht gemacht werden. Denn der Begriff „Seitenstreifen“ erfasse nur „befestigte oder unbefestigte, unmittelbar neben der Fahrbahn befindliche (befahrbare) Teile der Straße.“ Gemeint seien damit „Bankette, Mehrzweckstreifen und Standspuren“. Sie habe aber nur auf einer Grünfläche gestanden.

Das Gericht konnte sie damit nicht überzeugen. Denn bei der „erforderlichen Subsumtion“ des Begriffs sei „nicht allein der strenge Wortlaut, sondern der allgemeine Sprachgebrauch eines durchschnittlichen Verkehrsteilnehmers zugrunde zu legen“. Das zeige das Beispiel des Zebrastreifens:

„Denn nach dem Wortlaut könnte man ansonsten davon ausgehen, es handele sich um einen Reitstreifen für Säugetiere der Gattung Equus und der Arten Equus grevyi, Equus zebra oder Equus quagga, während der Zebrastreifen jedoch tatsächlich Fußgängern Vorrang gewährt.“

Eigentlich ein gutes Argument. Aber vielleicht lautet die amtliche Bezeichnung genau deshalb auch „Fußgängerüberweg“ (Zeichen 293 nach Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO), während der Begriff Zebrasteifen nur umgangssprachlich gebraucht wird.

Egal – denn in dem Fall geht es ja schließlich nicht um Fußgängerüberwege, sondern um Seitenstreifen. Und was man darunter versteht, legt das Gericht seinen eigenen Maßstäben entsprechend nach dem „allgemeine(n) Sprachgebrauch eines durchschnittlichen Verkehrsteilnehmers“ dar:

„Bei einem Seitenstreifen handelt es sich (…) um eine Fläche, die über einen längeren Abschnitt an der Seite einer Fahrbahn oder besser eines Fahrstreifens liegt. Sie gehören (sic!) mithin nicht zur Fahrbahn. Grünflächen sind keine Streifen also auch keine Seitenstreifen. Grünstreifen hingegen können durchaus auch gleichzeitig Seitenstreifen oder besser grüne Seitenstreifen sein, wenn sie befahrbar sind.“

Gut, dass das Amtsgericht Schmallenberg das alles einmal gestreift hat.

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