US-Bundesgericht kippt Urheberrecht an „Happy Birthday“

Foto: gänseblümchen / pixelio.de

Ein Bundesgericht in Los Angeles hat das Urheberrecht für das allseits bekannte Geburtstagslied „Happy Birthday“ für ungültig erklärt. Damit zählt das Lied nach 80 Jahren zum Allgemeingut. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.

Nach den gerichtlichen Feststellungen stehen dem Musikkonzern Warner/Chappell Music keine Urheberrechte an dem Geburtstagsklassiker zu. Für das Verfahren wurde die genaue Historie des Kinderliedes untersucht, dass erstmals im Jahre 1893 unter dem Titel „Good Morning to all“ seinen Anfang nahm. Die Firma Clayton F Summy meldete 1935 erstmals Uhreberrechte an dem Lied an, welche 1988 von Warner/Chappel Music aufgekauft wurden.

In etwa 2 Millionen Dollar hat der Konzern über die Jahre mit den Rechten verdient, wenn beispielsweise Filmproduzenten oder Musiker das Lied für ihre eigene Produktionen verwenden wollten.

Drei Dokumentarfilmer sollten 2013 für die Verwendung eines 9-sekündigen Ausschnitts 5.000 US-Dollar bezahlen. Sie wehrten sich vor Gericht und hatten damit Erfolg.  Der Federal Court in Los Angeles stellte fest, dass das 1935 angemeldete und später auf Warner übergegangene Urheberrecht nicht für das Lied als ganzes, sondern nur für ein bestimmtes Piano-Arrangement. Die Folge: „Happy Birthday to you“ dürfte – sofern nicht eine erfolgreiche Berufung die Rechtslage ändert – somit frei nutzbar sein.

Nach Angaben der LA Times plant einer der Klägeranwälte im Wege einer Sammelklage die von Lizenznehmern an Warner gezahlten Gebühren zurückzufordern, und das „mindestens“ rückwirkend bis 1988. Warner erklärte derweil, man werde das Urteil prüfen. Ob ein Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt wird, steht noch nicht fest.

Fundstelle:
lto.de vom 23.09.2015

 

Schlagworte:
, , , , ,