Rocker wollten sich nur ein Eis kaufen – Untersuchungshaft und Anklage

Auch Rocker haben ab und zu Lust auf ein Eis. Dieses Verlangen wurde fünf Bikern in Australien zum Verhängnis. Sie landeten in Untersuchungshaft und wurden angeklagt.

Die Anklage warf den Rockern nicht vor „versucht zu haben, illegal öffentlich Eis zu kaufen“, sondern, sich „illegal zusammengerottet“ zu haben. Ein Gesetz in Queensland (Australien) verbietet Mitgliedern einer kriminellen Vereinigung, sich in der Öffentlichkeit mit mehr als zwei Personen zu versammeln.  Nun war es nun mal so, dass die fünf Herren lediglich in der – natürlich öffentlichen – Warteschlange einer Eisdiele standen, um sich ein Eis zu kaufen. Daraufhin wurden alle fünf noch vor der Eisdiele festgenommen und zunächst für zwei Wochen in Untersuchungshaft (!) gesteckt.

Ein Rechtsanwalt der Biker äußerte sich gegenüber der australischen Zeitung „Courier Mail“ wie folgt: „Ihre einzige Verfehlung, ihr einziges Verbrechen war es, öffentlich ein Eis zu kaufen“. „Am strittigsten hier war, ob sie sich für ein Eis mit Schokolade oder für Vanille entscheiden.“

Das für den Fall zuständige Gericht hat nun die Vorwürfe gegen die Biker fallengelassen. Ein Gesetzesverstoß liege nach Ansicht der Richter offensichtlich nicht vor.

Also dürfen sich Rocker wohl in Zukunft auch in Australien ungestraft zum Eisessen treffen. Nochmal Glück gehabt.

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  • J-d-H

    Mich würde hier ja interessieren, ob die Rocker keine Mitglieder einer kriminellen Vereinigung waren, oder ob sie sich nicht öffentlich versammelt hatten.
    Also ob das „sich Versammeln“ nur dann ein Versammeln laut Gesetz ist, wenn die Mitglieder sich als Mitglieder der Vereinigung treffen und nicht nur weil sie Freunde sind und gemeinsam etwas machen, was nicht in Zusammenhang mit ihrer kriminellen Vereinigung steht. Wenn letzteres, dann wird es aber etwas schwierig das konkret abzugrenzen, oder etwa nicht? – Andererseits gibt es wohl überall Gummiparagraphen und das Reichlich…

    • Wir haben diesbezüglich nochmal nachrecherchiert: Das Gericht war hier der Ansicht, dass eine Verurteilung aus Mangel an Beweisen nicht erfolgen kann. So äußerte man sich zumindest gegenüber der Presse. Sollten hier ausreichende Beweise vorhanden gewesen sein, ist trotzdem keinesfalls sicher, ob dann die Strafbarkeit bejaht worden wäre. Eventuell wollte man die Frage hier auch bewusst offen lassen. Bestimmte Rockergruppierungen werden in Australien zwar per se als „kriminelle Vereinigung“ eingestuft, sodass sich nicht mehr als 2 Personen davon öffentlich versammeln dürfen. Allerdings ist das Tatbestandsmerkmal des „sich versammelns“ fraglich. Gemeinsamer Zweck wäre dann der Eiskauf gewesen. Ob man das unter „versammeln“ subsumieren kann, ist eher zweifelhaft.

      • J-d-H

        Danke. Jetzt kann ich den Vorfall besser einordnen.

  • Hau ob heh

    Da muss man nicht nach Australien fahren, um Kurioses zu erfahren. Das AG München erlässt eine Durchsuchungsanordnung über Wohnung und Büroräume ggü. einem Selbständigen, weil er mit seiner selbständigen Tätigkeit zu viel Umsatz gemacht hatte.

    Die scharfsinnigen Schlussfolgerungen der Richterin lauten:

    „Der Beschuldigte hatte im Jahre 2014 Umsätz im sechsstelligen Bereich erwirtschaftet. Derartige Umsätze seien ohne Personal nicht zu erzielen. Daher liegt der dringende Tatverdacht (also noch nicht einmal ein Anfangsverdacht) vor, dass er Personal „schwarz“ beschäftigt habe und sich des Veruntreuen von Arbeitgeberentgelten strafbar gemacht habe“

    Also liebe Selbständigen, der ihr mehr als EUR 100.000,- Umsatz macht und niemanden beschäftigt. Mit einem Bein steht ihr eigentlich schon im Gefängnis.

    • Können Sie uns das Schriftstück zu dem Zitat per Email senden? Natürlich gerne auch anonymisiert – an office@justillon.de

      Wäre super :)