Glück im Spiel – Pech in der Liebe

Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer

Wenn ein Mann regelmäßig Geld beim Skatspiel gewinnt, freut er sich. Getrübt wird diese Freude, wenn er einen Teil der Gewinne an seine getrennt lebende Ehefrau abgeben soll. Und richtig ärgerlich ist das, wenn diese zuvor auf ihn geschossen hatte. Aber so ist halt das (Getrennt-)Leben – meint jedenfalls das OLG Düsseldorf in einem Urteil vom 14. Juli 1993 (Az. 4 UF 102/92).

Der beklagte Ehemann hatte neben seinem laufenden Einkommen als Bürovorsteher monatliche Einnahmen i.H.v. 1.400 DM (ca. 700 €) aus Skatgewinnen. Er meinte, dass diese nicht bei dem für den Unterhalt maßgeblichen Einkommen zu berücksichtigen sind, da es sich um „freiwillige Leistungen Dritter“ handle. „Zumindest sei das Skatspiel in dem von ihm betriebenen Umfang als „unzumutbare Tätigkeit anzusehen“, so daß auch aus diesem Grunde die Gewinne nicht voll anzurechnen seien.“

Die Düsseldorfer Richter sahen das anders: „Bei den Einkünften aus Skatspiel handelt es sich nicht um freiwillige Leistungen Dritter oder um Einnahmen aus einer unzumutbaren Tätigkeit. Das Argument des Beklagten, die Klägerin würde auch keine Reduzierung ihres Unterhalts hinnehmen, wenn er mit dem Skatspiel ständig Verluste machen würde, überzeugt nicht. Ständige Verluste im Skatspiel muß der Unterhaltsberechtigte nicht über einen verminderten Unterhalt finanzieren. Ein solcher Fall liegt hier aber nicht vor. Der Beklagte macht eingestandenermaßen Gewinn, weil er offensichtlich besser spielt als seine Mitspieler.“

Das bedeutet aber nicht, dass der Mann auch weiterhin spielen muss, um ausreichend Geld für die Unterhaltszahlungen zu gewinnen. Es wird ihm durch das Gericht „keineswegs angesonnen, auch in Zukunft nach einem 8-Stunden-Tag weiterhin in den “Skatclub” zu gehen, um Nebeneinnahmen zu erzielen. Es steht ihm frei, diese Tätigkeit jederzeit einzuschränken oder aufzugeben. Solange er aber Skatgewinne macht, sind die daraus resultierenden Einnahmen anzurechnen.“

Soweit, so schlecht – jedenfalls aus Sicht des Mannes. Aber er hatte vor Gericht auch dargelegt, dass seine Frau „anläßlich einer ehelichen Auseinandersetzung in der Wohnung der Parteien dreimal mit einem Revolver (Kaliber 4 mm) auf (ihn) geschossen hat.“

Und damit liegen – wie auch die Düsseldorfer Richter konstatieren – objektiv die Voraussetzungen des § 1579 Nr. 2 BGB (a.F.) vor, so dass der Unterhalt wegen grober Unbilligkeit versagt, herabgesetzt oder zeitlich begrenzt werden könnte.

Trotzdem spräche im vorliegenden Fall nichts gegen eine uneingeschränkte Inanspruchnahme des Beklagten – auch nicht die Schüsse seiner Frau. Denn nach den Feststellung des OLG hat ihr (Noch-)Ehemann diesen Vorfall „nicht als schwerwiegend angesehen.“

„Der Zeuge H hat bekundet, daß der Beklagte unmittelbar nach den Schüssen einen gelassenen Eindruck gemacht und sogar scherzend erklärt habe, daß er ein Projektil aus einer solch kleinkalibrigen Waffe mit den Zähnen auffange. Des weiteren hat der Zeuge bekundet, daß die Eheleute ihn einvernehmlich gebeten haben, über den Vorfall vom 11. 5. 1991 Stillschweigen zu bewahren. Beides deutet darauf hin, daß der Beklagte seinerzeit nicht beabsichtigt hat, irgendwelche Konsequenzen aus der Tat der Klägerin zu ziehen. Dies steht auch im Einklang mit den Bekundungen der beiden Töchter der Klägerin. Diese haben bekundet, daß das Leben der Parteien nach dem Vorfall vom 11. 5. 1991 seinen gewohnten Gang genommen habe. Die Parteien hätten in der Folgezeit nicht mehr über jenen Vorfall geredet, sondern weiterhin wie bisher zusammengelebt und sogar ihren Hochzeitstag gefeiert.“

Anders ausgedrückt: Über seine Skatgewinne könnte sich der Mann nur dann uneingeschränkt freuen, wenn er nach den Schüssen seine Frau gleich verlassen oder zumindest ausreichend darüber gejammert hätte.

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