Gestank als Körperverletzung?

Gestank als Körperverletzung

Das Amtsgericht in Trier musste sich kürzlich mit einer Klage eines Mannes auf Schmerzensgeld wegen Körperverletzung beschäftigen. Der Kläger gab unter anderem an, dass er aufgrund des Gestanks in der Abluft eines nahen Recyclingbetriebs nicht schlafen könne.

Der Mann führt zur Begründung seines vermeintlichen Schmerzensgeldanspruchs diverse Gründe an: Keiner wolle ihn besuchen, weil es draußen so stinke. Soziale Kontakte hätten deshalb das Nachsehen. Wegen des Gestanks, der von dem nahen Recyclingbetrieb in den Ortskern wandert, sei an ein Lüften nicht zu denken. So bleibe nach dem Duschen die Feuchtigkeit im Raum und daraus ergäbe sich die Gefahr der Schimmelbildung. Zudem könne er bei geschlossenen Fenstern nicht schlafen, weshalb er unter erheblichen Schlafstörungen leiden würde. Der Gestank würde für ihn insgesamt eine psychische Belastung bedeuten.

Weiterhin führt der Kläger an, dass Renovierungsarbeiten nicht ausgeführt werden konnten, weil die Mitarbeiter einer Handwerksfirma wegen des Gestanks nicht hätten ihre Arbeit verrichten können. Dadurch sei es zu Verzögerungen bei seinem Bauvorhaben gekommen. Aufgrund dieser vermeintlichen Beeinträchtigungen hat der Kläger Klage erhoben gegen einen Recyclingbetrieb aus Trier (Ortsbezirk Pfalzel), welcher im nahen Industriegebiet Abfallfolien zu wiederverwertbarem Kunststoff verarbeitet. Die entstehenden Immissionen, die durch den Ort wandern, waren schon mehrmals Gegenstand der regionalen Berichterstattung.

Das Gericht wies die Klage als unbegründet ab. Grundsätzlich kann zwar war auf Schmerzensgeld wegen der Verletzung des Körpers, der Gesundheit oder der Freiheit erkannt werden. Die eingebrachte Klage habe eine solche Rechtsgutsverletzung aber nicht deutlich gemacht. Zwar können die angeführten Schlafstörungen eine erhebliche Beeinträchtigung der Lebensqualität darstellen, es fehle aber an einer Gesundheitsschädigung. „Schlafstörungen dürften bei den meisten Menschen zu normalen Begleitumständen des Lebens gehören“, heißt es in der Urteilsbegründung. Das gelte auch für mögliche seelische Belastungen, die zu einer möglichen Gesundheitsbeschädigung führen können. Auch was die behaupteten Verzögerungen bei den Renovierungsarbeiten angeht, seien diese ebenfalls nicht gesundheitsschädlich. „Selbst wenn alle Behauptungen des Klägers zuträfen, hat er keinen Anspruch auf Schmerzensgeld“, heißt es in dem Urteil.

Der Kläger trägt als Unterlegener die Kosten des Verfahrens, die rund 1000 Euro betragen dürften.

Fundstelle:
volksfreund.de vom 14.01.2016

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  • Lexi

    Der hat hoffentlich eine Rechtschutzversicherung und geht in die nächste Instanz. Bei diesen Ablehnungsbegründungen biegen sich mal wieder die Balken.

    • Chris

      Ein bisschen schon, ja.

      Eventuell könnte er auch versuchen, zumindest die Miete zu mindern (andere Baustelle, dürfte aber erfolgreich sein).