Die JVA gibt Ihnen auch in Zukunft ein Zuhause

Umstrittener Richter des LG Rostock darf im Amt bleiben

JVA

Erst gestern berichteten wir hier über den Strafrichter des LG Rostock, der mit seinem humoristisch geprägten, aber auch umstrittenen Facebook-Auftritt wegen Besorgnis der Befangenheit eine Urteilsaufhebung vor dem BGH auslöste.

Der Fall sorgte hauptsächlich deswegen für Aufregung, weil dieser Richter auf seinem öffentlich einsehbaren Facebook-Profilbild ein T-Shirt mit der Aufschrift: „Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA“ trug und er darunter den Satz „Das ist mein ‚Wenn du raus kommst, bin ich in Rente‘-Blick“ kommentierte.

Heute stellt das Landgericht Rostock klar, dass der in die Kritik geratene Richter weiterhin als Strafrichter am LG Rostock tätig sein darf.

Diese Entscheidung wurde in erster Linie damit begründet, dass der Vorfall, der zur Urteilsaufhebung führte, mittlerweile bereits ein Jahr zurückliege. Es stehe nun aber natürlich jedem vor diesem Richter sitzenden Angeklagten frei, ebenfalls ein Befangenheitsgesuch abzugeben, was jedoch nicht heiße, dass dieses automatisch begründet sei. Die umstrittenen Facebook-Einträge seien schon gelöscht und seither habe es auch keine neuen Befangenheitsanträge mehr gegeben, stellte eine Sprecherin des LG Rostock klar.

Dienstrechtliche Folgen seien in diesem Fall auch nicht zwingend. Im Übrigen sei der betroffene Richter- wie man aus Justizkreisen hört – für seine sachliche und seriöse Vorgehensweise bekannt. Er sei nun durch die öffentliche Kritik und Wahrnehmung schon hinreichend bestraft. Insgesamt sei dieser Fall auch eher in die Kategorie „Skurriles“ einzuordnen.

Fundstelle:
LTO.de

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