Seniorin zerreißt 18.500 Euro – Bundesbank muss Geld ersetzen

Bundesbank
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Vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof wurde der Fall einer Frau (89) aus dem bayerischen Waldkraiburg verhandelt, die von der Deutschen Bundesbank den Umtausch beziehungsweise den Ersatz von Banknoten im Wert von 18.500,- € begehrt. Die Klägerin hatte die Banknoten selbst zerrissen.

Die Bundesbank weigerte sich, die Banknoten zu ersetzen, weil die Zerstörung vorsätzlich erfolgt sei. Demgegenüber wird von Seiten der Klägerin beziehungsweise ihres Prozessbevollmächtigten eingewandt, die damals bereits weit über 80-jährige Klägerin sei wegen Altersdemenz nicht in der Lage gewesen, die Tragweite ihres Handels einzuschätzen. Die genauen Umstände und Motive für die Zerstörung der Banknoten durch die Klägerin konnten auch in der mündlichen Verhandlung vom Gericht nicht geklärt werden. Angeblich vernichtete die geistig verwirrte Frau die Scheine aus Angst vor Einbrechern.

37 Scheine zu je 500 Euro zerschnippelte die Seniorin und packte sie in einen Gefrierbeutel, den sie im Eisfach versteckte. Nach den Regeln der Europäischen Zentralbank (EZB) wird Geld bei vorsätzlicher Zerstörung nicht ersetzt. Die Enkelin der alten Dame hatte als Betreuerin das Verfahren angestrengt. Die Bundesbank äußerte sich durch ihren Vertreter dergestalt, dass aus ihrer Sicht keinerlei finanzielles Interesse an dem Fall besteht. Man wolle vielmehr Sicherheit erhalten, wie künftig mit solchen Fällen verfahren werden soll. „Das ist für alle Zentralbanken in Europa von Interesse, die den EZB-Beschluss umsetzen“, sagte ein Bundesbank-Jurist. Denn ähnlich seien Fälle, bei denen Geld in betrunkenem Zustand zerstört werde.

Für eine Erstattung zerstörter Geldscheine müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein: Im Normalfall müssten mehr als 50 Prozent einer Banknote noch vorhanden sein, so nach Auskunft von Rainer Elm vom Analysezentrum der Bundesbank in Mainz. „Kleinere Teile ersetzen wir in der Regel nicht.“ Im Jahre 2015 gingen bei der Bundesbank etwa 30.000 Anträge zur Erstattung von beschädigtem Geld ein, insgesamt wurden rund 44 Millionen Euro erstattet. „Die Erstattungsquote lag bei über 90 Prozent“, so Elm.

Wie der Anwalt der Frau im Ausgangsfall mitteilte, urteilten die Richter, die Aktion der Frau sei gänzlich ungewöhnlich und entspreche nicht dem Verhalten eines geistig gesunden Menschen, somit sei ihr das Verhalten nicht anzulasten. Die Bundesbank muss die 18.500 Euro ersetzen. Eine Revision wurde nicht zugelassen.

Fälle von aufgefundenen Geldschnipseln gibt es immer wieder. So fand die Polizei Ende 2015 im Zimmer einer verstorbenen Seniorin in Wien einen Haufen säuberlich zerschnittener Geldscheine. Gesamtwert: 950.000 Euro. Die Österreichische Nationalbank ersetzte den Erben das Geld.

Fundstelle:
spiegel.de vom 24.03.2016

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