Pornos und Gleitgel sind Reisebedarf

Reisebedarf
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Pornos und Gleitgel sind Reisebedarf – das geht aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts München hervor. Gegenstand des Rechtsstreits waren die Ladenöffnungszeiten eines Sexshops.

Das Geschäft „Erotic World“ am Hauptbahnhof ist ein typisches seiner Art. Erotikartikel, Magazine, Filme. Die Stadt München hatte dem Betreiber das Öffnen des Ladens an Sonntagen untersagt. Gegen diese Entscheidung klagte die Betreiber-GmbH.

Im Ladenschlussgesetz gibt es Ausnahmeregelungen vom Sonntagsverkaufsverbot auf Personenbahnhöfen, wenn „Bedürfnisse von Reisenden erfüllt werden“. Darunter fallen Reisebedarfsartikel wie Bücher, Zeitschriften, Tonträger und Toilettenartikel. Nach der Argumentation der Klägerin also genau das, was im Shop verkauft wird.

Anders sah das das Kreisverwaltungsreferat. Obgleich man gegen den Verkauf von Kondomen am Sonntag nichts habe – erotische Literatur habe der Gesetzgeber bei der Schaffung der Ausnahmeregelung nicht im Sinn gehabt.

Das Verwaltungsgericht entschied, nachdem die drei zuständigen Richter sich bei einem Ortstermin ein genaues Bild vom Laden gemacht hatten, zugunsten des Erotikhandels. Die Ausnahmen vom Sonntagsverkaufsverbot umfassen ausdrücklich Bücher, Zeitschriften, Magazine, DVDs, Einweg-Kameras und Toilettenartikel wie Kondome und Cremes. Über Inhalt oder Verwendungszweck dieser Artikel gäbe es schließlich keine Regelung im Gesetz.

Vom Sonntagsverkauf ausgeschlossen bleiben jedoch sonstige Artikel, die nicht unter Reisebedarf fallen, wie etwa Spiele und Geschenkartikel. Die Klägerin hatte auch Artikel wie das „Erotische Mensch-ärgere-dich-nicht-Spiel“ als passendes „Reiseandenken“ vorgebracht.

Fundstellen:
Verwaltungsgericht München, Urteil vom 22.05.12 – M 16 K 11.5642
SPON vom 23.05.12

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  • Nimulos Maltibos

    Welche Grundlage hat das Sonntagsverkaufsverbot? Ich würde am liebsten behaupten eine religiöse, und dann wäre es ja etwas unsinnig, nur weil manche der Ansicht sind, sie dürften Sonntags nicht arbeiten, anderen das zu verbieten, aber vielleicht gibt es ja noch andere Gründe?