Urteil: „Fettes Schwein“ als Emoji ist auch eine Beleidigung

Emoji

Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hatte sich mit einem Fall der Beleidigung von Vorgesetzten in der Kommentarfunktion der Facebookchronik eines Arbeitskollegen mittels Emoticons beschäftigen müssen. In der unterhaltsamen Urteilsbegründung klärt das Gericht die Beteiligten nicht nur über die Missinterpretation des Affenkopf-Emoticon als Bärenkopf auf, sondern bietet auch Einblick in die Erklärungen des Klägers über die Rechtfertigung von Spitznamen wie „Spanferkel“, „Bärenkopf“ und „Lars Ricken“.

Der Mitarbeiter M. I. war seit 17.07.2015 wegen eines Arbeitsunfalls arbeitsunfähig erkrankt. Er verletzte sich an der Hand. Herr I. postete seine Verletzung in seiner Facebook-Chronik. Es entwickelte sich eine lebhafte Diskussion in der Kommentarfunktion, an der sich 21 Personen beteiligten, unter anderem der Kläger und vier weitere Mitarbeiter der Beklagten (G. L., J. N., I. T. und M. S.). Die Diskussion handelte vom Arbeitsunfall und der Krankmeldung des Herrn I. sowie um den Zeitpunkt dessen Rückkehr in den Betrieb der Beklagten. Die Diskussion nahm, soweit vorliegend von Interesse, folgenden Verlauf:

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Die Beklagte kündigte daraufhin das Arbeitsverhältnis mit dem Kläger außerordentlich und fristlos. Der Kläger erhob Kündigungsschutzklage zum Arbeitsgericht. Die Beklagte beantragte, die Klage abzuweisen. Das Arbeitsgericht hat mit Urteil vom 08.12.2015 festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis des Klägers nicht durch die beiden streitgegenständlichen Kündigungen der Beklagten aufgelöst wurde. Die Beklagte wurde zur Weiterbeschäftigung des Klägers verurteilt.  Angesichts einer 16-jährigen beanstandungslosen Tätigkeit des Klägers sei dessen Interesse an einer Weiterbeschäftigung höher zu bewerten als das Interesse der Beklagten, nur Mitarbeiter ohne Fehl und Tadel zu beschäftigen. Eine Abmahnung genüge.

Der Arbeitgeber ging gegen das Urteil in Berufung.  Der Kläger beantragte, die Berufung zurückzuweisen. Er wiederholt, dass er schon keine Vorgesetzte beleidigt habe. Mit „fettes Schwein“ habe er seinen Freund und Kollegen D. D. C. gemeint. Mit diesem sei er vor Jahren in Kroatien in Urlaub gewesen. Weil dieser dort oft und gerne Spanferkel gegessen habe, habe er seitdem den Spitznamen „Spanferkel“. Wegen des Attributs „fett“ habe er sich bei Herrn D. C. entschuldigt. Der Kommentar, dass Herr D. C. sich ärgern würde, habe seinen Hintergrund darin, dass Herr D. C. nebenher in F. in einer Pizzeria arbeite, welche neben dem Diabeteszentrum liege. Der an Diabetes erkrankte Herr I. würde zum Ärger des Herrn D. C. immer den Nebeneingang zum Diabeteszentrum durch die Pizzeria nehmen. Mit „Bärenkopf“ sei er selbst gemeint. Er sei früher Türsteher in einer Gaststätte in F. gewesen und habe sich wegen der Kälte einen dicken Pelzmantel angeschafft. Seitdem habe er den Spitznamen „Bär“ oder auch „Bärenkopf“. Dass Insiderspitznamen benutzt wurden, ergebe sich auch aus der Bezeichnung „Lars Ricken“ für C. H., der Fan des Fußballvereins Borussia Dortmund sei.

Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg wies die Berufung zurück. Zwar können grobe Beleidigungen des Arbeitgebers und/oder seiner Vertreter und Repräsentanten oder von Arbeitskollegen, die nach Form und Inhalt eine erhebliche Ehrverletzung für den Betroffenen bedeuten, einen gewichtigen Verstoß gegen die Pflicht zur Rücksichtnahme auf die berechtigten Interessen des Arbeitgebers darstellen und eine außerordentliche Kündigung an sich rechtfertigen. Die Kündigung erweist sich aber im Rahmen der gebotenen umfassenden Interessenabwägung als nicht erforderlich. Eine deutliche „Gelbe Karte“ sei ausreichend.

Zu den verwendeten Emoticons führte das Gericht aus:

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Fundstelle:
LArbG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.6.2016, 4 Sa 5/16

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  • Jürgen

    was waren urteile nur für langweilige schriftstücke! heute doch viel cooler.

    bester part:
    Das vom Kläger benutzte Emoticonbedeutet
    ausweislich der List of Emoticons for Facebook
    (http://www.symbols-n-emoticons.com/p/facebook-emoticons-list.html)
    nämlich nicht „Bärenkopf“, sondern „monkey face“. Ein Bärenkopf wird
    dagegen mit dem Emoticonausgedrückt,
    welches „teddy bear Emoticon“ heißt. Aber offenbar haben beide Parteien
    das verwendete Emoticon als Bärenkopf angesehen.

    haha!

    • Sam

      falsa demonstratio non nocet ;)

  • Ich kapiere den Chat-Text nicht. Der Kläger hat doch was von Schwein gesagt, nicht der Beklagte.