„Alter Mann“ nicht unbedingt eine Beleidigung

Alter Mann
Foto: Symbolbild

Ältere Menschen müssen es hinnehmen, als „Opa“ oder „alter Mann“ betitelt zu werden, es sei denn, der Bezeichnung kommt eine über die bloße Kennzeichnung hinausgehende abwertende Konnotation zu. In der Bezeichnung „alter Mann“ liegt für sich betrachtet noch keine Herabwürdigung, mit welcher dem so Bezeichneten sein personaler oder sozialer Geltungswert abgesprochen und seine Minderwertigkeit zum Ausdruck gebracht wird. Dies hat das Oberlandesgericht Hamm in einem Revisionsverfahren festgestellt und die Verurteilung wegen Beleidigung aufgehoben.

Der Betroffene war in dem entschiedenen Fall 57 Jahre alt und wurde vom Angeklagten nicht nur körperlich angegangen, weswegen er wegen Körperverletzung verurteilt wurde, sondern auch verbal. Er bezeichnete den Mann im Verlauf der Auseinandersetzung  als „Opa“ oder „alten Mann“. Das Landgericht Dortmund sah dies als Beleidigung an, der Angeklagte habe den Zeugen „abfällig beleidigt“. Diese Verurteilung griff der Angeklagte mit dem Rechtsmittel der Revision an.

Das Oberlandesgericht Hamm gab ihm Recht. Die Verurteilung wegen Beleidigung könne nicht bestehen bleiben. Der Äußerungsinhalt ist unter Berücksichtigung aller Begleitumstände zu ermitteln. Maßgebend ist, wie ein verständiger Dritter die Äußerung versteht. Eine gegenüber der betroffenen Person erhobene Tatsachenbehauptung oder eine ihr gegenüber verwendete Bezeichnung, die zutreffend oder nach allgemeinem Verständnis wertneutral ist, kann in der Regel nicht als Beleidigung angesehen werden, es sei denn, der Bezeichnung kommt eine über die bloße Kennzeichnung hinaus gehende abwertende Konnotation zu.

In der Bezeichnung als „alten Mann“ liege – auch mit Blick auf dessen tatsächliches Lebensalter – für sich betrachtet noch keine Herabwürdigung, mit der dem Mann sein personaler oder sozialer Geltungswert abgesprochen und seine Minderwertigkeit zum Ausdruck gebracht wird. Weitere Feststellungen, die einen abwertenden Charakter der Äußerung begründen könnten, hat das Landgericht nicht getroffen.

Fundstellen:
anwaltsregister.de vom 23.11.2016
Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 26.09.2016 – 1 RVs 67/16

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