Apotheke darf kein Erotikspielzeug verkaufen

Erotikspielzeug
Foto: Symbolbild

Auf ihrer Internetseite bot eine Versandapotheke Erotikspielzeug und Vibratoren an. Ihr wurde der Verkauf dieser Artikel verboten. Dagegen klagte die Versandapotheke und vertrat die Auffassung, dass mit diesen Produkten die Gesundheitsförderung im Vordergrund stehe, weil ein erfülltes Sexualleben die Entspannung fördere.

Bereits im August letzten Jahres hat die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Osnabrück die Klage einer Versandapotheke aus dem Landkreis Osnabrück abgewiesen, mit der diese sich gegen ein Mitte 2014 von der Apothekerkammer Niedersachsen (Beklagte) ausgesprochenes Verbot des Verkaufs von Vibratoren, „Joysticks“ und Erotikspielzeug gewandt hatte.

Dieses Urteil hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 10. Januar 2017 (Az. 13 LA 188/16) nun bestätigt.

Die 6. Kammer hatte zur Begründung der Klageabweisung ausgeführt, der Verkauf von Vibratoren, „Joysticks“ und Erotikspielzeug verstoße gegen apothekenrechtliche Vorschriften. Bei den genannten Produkten handele es sich nicht um apothekenübliche Ware im Sinne der Apothekenbetriebsordnung, weshalb sie nicht verkauft werden dürften. Apothekenüblich seien nur Produkte, die nach objektiven Maßstäben – nicht nach den subjektiven Vorstellungen des Herstellers oder Verkäufers – einen unmittelbaren Gesundheitsbezug hätten.

Die Ansicht der Klägerin, bei den genannten Produkten stehe die Gesundheitsförderung im Vordergrund, weil hiermit ein erfülltes Sexualleben ermöglicht und in diesem Zusammenhang die Entspannung gefördert werde, teilte die Kammer nicht. Auch ein durchschnittlicher Verbraucher habe nicht die Vorstellung, dass die fraglichen Produkte zur Behandlung von bestimmten Krankheitsbildern eingesetzt würden, sondern halte sie vielmehr für bloße Mittel zur sexuellen Anregung bzw. Entspannung. Dafür spreche auch die konkrete Ausgestaltung der Internetseite, wo die Produkte unter der Rubrik „Lust und Liebe“ angeboten worden seien. Entgegen der Ansicht der Klägerin sei die Untersagungsverfügung auch hinreichend bestimmt. Bei dem Begriff „Erotikspielzeug“ handele es sich um einen auf dem Markt eingeführten Begriff zur Bezeichnung eines charakteristischen, üblicherweise in Erotikshops angebotenen Sortiments. Die Beklagte habe deshalb davon ausgehen dürfen, dass der Klägerin auch nach der Begründung der Untersagungsverfügung eine Abgrenzung zwischen derartigen Spielzeugen und apothekenüblichen Waren möglich war.

Das Urteil (Az. 6 A 121/14) ist seit dem 10. Januar 2017 rechtskräftig.

Fundstelle:
VG Osnabrück – PM 03/17 vom 12.01.2017

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  • da stellt sich für mich die Frage warum Apotheken so Eso-Scheiß wie z.B. Homöopathie verkaufen dürfen?

    Immerhin ist da auch keinerlei Wirkung auf die Gesundheit (also außer jetzt „wenn du das statt Medizin nimmst, ist es schlecht für diese“) nachweisbar.

    • wolfi

      Das habe ich mich gerade auch gefragt – und dann werden da noch Tees angeboten oder auch Hautcremes (Vichy …) – gegen welche Krankheiten sollen die helfen?

      • Gegen trockene Haut und damit das Eindringen von Krankheitserregern durch die Haut? Nur so eine Idee.

    • 7eggert

      Placebo-Wirkung ist durchaus bekannt und je nach Krankheit sogar so wirksam, daß der Nachweis einer darüber hinausgehenden, stofflichen Wirkung schwierig ist. Das ist mit ein Grund, warum man Doppelblindstudien überhaupt braucht.

      Manche Placebowirkungen (insbesondere bei Schmerzreizen) können auch durch chemische Antagonisten in Doppelblindstudien zuverlässig unterdrückt werden, genau wie der Wirkstoff, den diese ersetzen. (Man spritzt in dem Versuch entweder Inhibitor-Wirkstoff oder Salzlösung, bevor der Patient die Pille schluckt.)

      • und?

        Also versteh‘ mich nicht falsch, Placebo-Wirkung ist wichtig und durchaus eine Sache die man in den meisten Fällen will.

        Aber sie ist eben halt keine inhärente Wirkung die davon kommt dass man Homöopathie verwendet.

        Anders ausgedrückt: Wenn dir jemand sagt „Selbstbefriedigung mit Vibratoren hilft gegen X“, hast du die „selbe“ Placebo-Wirkung wie wenn dir jemand sagt „dieses Globuli hilft gegen X“.

        (jaja, „selbe“ stimmt halt auch nicht – die Stärke der Wirkung ist von vielen Faktoren unterschiedlich, z.B. kulturellen – so sind in französischen Studien Zäpfchen typischerweise „wirkungsvoller“ was ihren Placebo-Effekt betrifft und in deutschen eher Tabletten – weiterhin nimmt der Placebo-Effekt in unserer Gesellschaft momentan wohl zu, natürlich ohne dass sich inhaltlich was ändern würde)

        • 7eggert

          Stimmt. In dem Sinne – und auch daß die Süßigkeiten nicht gegen Magersucht sind – hätten wohl die Apotheker argumentieren müssen …

    • Machen Sie nicht alles nieder, das Sie nicht kennen oder verstehen.

      • Aber das ist ja genau der Punkt: ich kenne und verstehe Homöopathie

        Leider tun das viele der Kunden nicht. Ich würde sogar sagen fast alle, sonst wären sie keine Kunden.

        „Potenzierungsverfahren“ und „Ähnlichkeitsprinzip“ sind für sich genommen schon so albern dass kein Mensch der mal 5min darüber nachgedacht hat das Zeugs noch ernst nehmen kann.