„Knöllchen-Horst“ scheitert auch mit Beleidigungsanzeigen

Knöllchen-Horst
Foto: Symbolbild

Der als „Knöllchen-Horst“ bekannt gewordene Frührentner aus Niedersachsen, der gegen mehr als 50.000 Autofahrer und die Besatzung eines Rettungshubschraubers Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen diverser Verstöße gegen die StVO erstatte, ging nun wegen vermeintlichen Beleidigungen über ihn in einer WhatsApp-Gruppe vor. Insgesamt erstattete der Rentner 15 Strafanzeigen wegen Beleidigung bei der Staatsanwaltschaft Göttingen. Doch ohne Erfolg.

Alle Verfahren wurden aus unterschiedlichen Gründen eingestellt, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Göttingen gegenüber dem Nachrichtenmagazin Spiegel angab. Die gegen die Einstellungen erhobenen Aufsichtsbeschwerden blieben ebenfalls ohne Erfolg. Vorausgegangen waren den Anzeigen kritische Äußerungen einer Gruppe Bekannter untereinander über „Knöllchen-Horst“. Dem Frührentner wurde von einem Unbekannten ein Ausdruck des Chats in den Briefkasten gesteckt. „Zum Teil fielen die Aussagen aber in den Bereich der freien Meinungsäußerung“, gab der Sprecher der Staatsanwaltschaft an. In anderen Fällen sei der streitfreudige Rentner an einen Schiedsmann verwiesen worden.

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg wies auch eine Klage von „Knöllchen- Horst“ ab, mit der er erreichen wollte, dass die Behörden zur Bearbeitung seiner Anzeige verpflichtet sind. Wer das Hobby habe, Falschparker aufzuschreiben, gehe nach Ansicht des Gerichts einer „denunziatorischen Tätigkeit“ nach. Beleidigen dürfen ihn die von ihm Erwischten allerdings nicht, auch wenn sich die Betroffenen bespitzelt und angeschwärzt fühlten. Beleidigende Äußerungen wie er sei „psychisch krank“, muss er nicht hinnehmen. Über seine Motive spekulierte die Osteroder Verkehrsbehörde einst: Vielleicht sind ihm die Ordnungshüter zu lasch, vielleicht ist es „krankhafter Ordnungssinn“. Einmal wurde auch „Knöllchen-Horst“ zum Verkehrssünder. Aufgrund einer Geschwindigkeitsüberschreitung sollte er ein Verwarngeld von zehn Euro bezahlen. Er ging dagegen gerichtlich vor, jedoch ohne Erfolg.

Es ist auch nicht das erste Mal, dass der Justillon über „Knöllchen-Horst“ berichtet. Im Februar 2015 ging es in Sachen „Knöllchen-Horst“ gegen „Dolly Buster“ um Geld. Die ehemalige Pornodarstellerin hatte sich im Rahmen einer TV-Berichterstattung durch den Fernsehsender RTL in Bezug auf den Frührentner wie folgt geäußert: „Knöllchen- Horst“ geile sich daran auf, Falschparker anzuzeigen. Ein Grund für die Klageabweisung war unter anderem, dass der Rentner wegen der streitgegenständlichen Äußerung bereits 400 Euro von RTL erstritten hatte. Für die von ihm empfundene Beleidigung habe er somit bereits eine Kompensation erhalten, befand das Gericht.

Ende 2016 bestätigte das Verwaltungsgericht Göttingen eine Verfügung der niedersächsischen Datenschutzbeauftragten, die „Knöllchen-Horst“ die Verwendung sogenannter Dashcams für die Jagd auf Verkehrssünder untersagt und die Löschung der datenschutzwidrig angefertigten Videoaufnahmen angeordnet hatte. Die Verfolgung von Verkehrsverstößen sei eine öffentliche Aufgabe, die Polizei und Ordnungsbehörden vorbehalten sei, hieß es.

Fundstelle:
spiegel.de vom 09.01.2017

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