Ku(h)rioser Prozess in Dresden

Dresden
Foto: Symbolbild

Ein Armenier, drei Polen und ein Syrer kaufen eine Kuh über eBay-Kleinanzeigen. Was wie der Beginn eines schlechten Witzes klingt, führte einen der Beteiligten – den Armenier – vor das Amtsgericht Dresden. Das Veterinäramt im Landkreis Bautzen hatte gegen ihn ein Bußgeld über 500 Euro verhängt, weil er die Haltung seiner gekauften Kuh nicht ordnungsgemäß angezeigt hatte. Dabei wollte er nur vermitteln.

„Katastrophe“ war es immer wieder von Kostan N. aus purer Verzweifelung im Saal zu hören, wie die Zeitung „Dresdner Neue Nachrichten (DNN)“ berichtet. Dem 32-Jährigen wird ein Verstoß gegen das Tiergesundheitsgesetz zu Last gelegt. Danach soll er eine Kuh erworben, den Kauf aber nicht bei der zuständigen Behörde angezeigt haben. Über Haltung, Kauf und Verkauf muss aber das örtliche Veterinäramt Bescheid wissen, damit beispielsweise im Seuchenfall die notwendigen Maßnahmen getroffen werden können. Diese Regelung war den Käufern aber nicht bekannt.

Richter Thomas Hassel versuchte, dem 32-Jährigen die Sach- und Rechtslage näher zu bringen. Dabei ist die Geschichte hinter dem Kauf eine kuriose: Auf eBay entdeckten polnische Freunde von ihm ein Angebot eines Züchters über Kühe. Allerdings beherrschen die polnischen Interessenten kein verhandlungssicheres Deutsch, so dass sie den Armenier baten, ihnen beim Kauf doch behilflich zu sein. Kostan nahm noch einen syrischen Freund mit, und so fuhr man zu fünft zum Rinderzüchter im Landkreis Bautzen. „Weil die Polen keinen Ausweis hatten, stand ich mit meiner Dresdner Adresse im Kaufvertrag.“ gibt Kostan N. gegenüber der BILD-Zeitung an.

Der Züchter meldete den Kauf wie erforderlich beim Veterinäramt. Da dort aber kein Kostan N. als Nutztierhalter registriert war, leitete man ein Verfahren gegen ihn ein. Das stößt bei dem Mann auf Unverständnis: In seiner Heimat interessiere der Kauf einer Kuh keinen, sagte der gebürtige Armenier.„Ich betreibe keinen Handel und habe die Kuh auch nicht gegessen. Ich habe nur Freunden helfen wollen.“ so seine Aussage vor dem Richter. Diese Darstellung glaubte das Gericht auch, was aber nichts an dem verhängten Bußgeld ändert. So sei in seinem Fall das Ordnungsgeld mit 500 Euro auch sehr niedrig bemessen worden. Bei schweren Vergehen sind Geldbußen bis zu 30.000 Euro möglich. Kostan N. will das Bußgeld jetzt in zehn Raten je 50 Euro abbezahlen.

Fundstellen:
dnn.de vom 27.01.2017
bild.de vom 27.01.2017

Schlagworte:
, , , , , , , , ,
  • Unwissenheit schützt vor Strafe nicht …

  • Rudolf Polzer

    Strenggenommen hat Kostan aber keine Kuh gekauft, die OWi hat also nicht stattgefunden. Er hat den Kauf vorgetäuscht, damit seine Freunde die Kuh erhalten.

    Das ist jedoch teurer (Urkundenfälschung), weshalb die wohlwollende Interpretation des Handels in seinem Sinne war.