Bundesnetzagentur: Eltern müssen Puppe „My Friend Cayla“ zerstören

my friend cayla
Foto: Screenshot http://myfriendcayla.de

„My friend Cayla“ ist eine kleine Spielzeugpuppe, die im Jahr 2014 in den deutschen Markt eingeführt wurde. Laut Hersteller handelt es sich um die erste internetfähige Puppe dieser Art. Das Spielzeug kann Fragen beantworten, Geschichten vorlesen und bietet verschiedene Spiele an. Nun zieht die Bundesnetzagentur die Kinderpuppe „Cayla“ aus dem Verkehr und fordert die Eltern zur Zerstörung der Puppe auf. Der Grund: Spielzeug, das funkfähig und zur heimlichen Bild- oder Tonaufnahme geeignet ist, ist in Deutschland verboten.

Wie sich aus einem Gutachten eines studentischen Mitarbeiters der juris-Stiftungsprofessur für Rechtsinformatik an der Universität des Saarlandes ergibt, handelt es sich bei der Puppe „My friend Cayla“ um eine getarnte Sendeanlage, die auch zum heimlichen Abhören von Gesprächen geeignet ist. Die Puppe soll über ein mittels Bluetooth verbundenes Smartphone, auf dem eine spezielle App läuft, verschiedene Interaktionen anbieten. Neben einigen Funktionen, die sich lokal nutzen lassen, wie etwa das Betrachten eines Fotoalbums oder die Verwendung einiger Spiele, gibt es auch Funktionen, die einen Internetzugriff über das Smartphone benötigen. Hierzu zählt zum Beispiel ein Modul für interaktive Gespräche oder die Möglichkeit, der Puppe Fragen zu stellen.

Wegen Sicherheitslücken und fragwürdigen Datenschutzbestimmungen gilt die Puppe als umstritten. Zuletzt machte deshalb der norwegische Verbraucherrat (Forbrukerradet) auf die Puppe aufmerksam. Nachdem das Gutachten der Bundesnetzagentur als zuständiger Aufsichtsbehörde zur Durchsetzung des Verbotes von Spionagegeräten zur Kenntnis gebracht wurde, schloss man sich dort der rechtlichen Auffassung an, dass es sich gem. § 90 TKG um eine verbotene Sendeanlage handelt. „Gegenstände, die sendefähige Kameras oder Mikrophone verstecken und so Daten unbemerkt weiterleiten können, gefährden die Privatsphäre der Menschen. Das gilt auch und gerade für Kinderspielzeug. Die Puppe Cayla ist verboten in Deutschland“, so Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. „Es geht hier zugleich um den Schutz der Schwächsten in der Gesellschaft“.

Gerade von Spielzeug als Spionagegerät gehen Gefahren aus: Ohne Kenntnis der Eltern können die Gespräche des Kindes und anderer Personen aufgenommen und weitergeleitet werden. Über das Spielzeug könnte auch ein Unternehmen das Kind oder die Eltern individuell mit Werbung ansprechen. Weiter kann ein Spielzeug, wenn die Funkverbindung (wie Bluetooth) vom Hersteller nicht ausreichend geschützt wird, von in der Nähe befindlichen Dritten unbemerkt genutzt werden, um Gespräche abzuhören.

Die Bundesnetzagentur informiert über die Gefahren, die von der Puppe „Cayla“ ausgehen. Sie hat bei den Händlern keine Daten der Käufer abgefragt. Eine Abfrage in Zukunft ist auch nicht beabsichtigt. Die Bundesnetzagentur geht davon aus, dass Eltern eigenverantwortlich die Puppe unschädlich machen. Die Einleitung von Verwaltungsverfahren gegen die Eltern ist derzeit nicht geplant. Die Bundesnetzagentur handelt rein als Verwaltungsbehörde. Ob sich jemand im Zusammenhang mit den nach § 90 TKG verbotenen Spionagegeräten strafbar gemacht hat, entscheiden allein die Strafverfolgungsbehörden in jedem Einzelfall, heißt es in der Pressemitteilung.

Fundstellen:
derstandard.at vom 17.02.2017
JurPC Web-Dok. 13/2017, Abs. 1 – 39
Pressemitteilung der Bundesnetzagentur vom 17.02.2017

Schlagworte:
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  • Hans Gruber

    Die Bundesnetzagentur hat auch nochmal sehr deutlich darauf hingewiesen, dass Eltern die Puppe eben NICHT zerstören müssen. Es reicht aus den kritischen Teil, nämlich die Sendefähigkeit zu deaktivieren. Oder, wie dei Bundesnetzagentur es formuliert und auch hier übernommen wurde: Die Puppe muss unschädlich gemacht werden.

    Von einem Blog welches sonst auf jede juristische Feinheit achten sollte hatte ich erwartet, dass es nicht gleich auf die halbgaren Informationen mancher Presseorgane aufspringt. In der PM der BNetzA steht nämlich nichts von „zerstören“.