2000 Euro Schadensersatz für irreführende Emojis

Emojis
Foto: Textnachricht

In Israel fand kürzlich ein kurioser Rechtsstreit statt, bei dem der Richter entscheiden musste, wie die – in einer Textnachricht verwendeten – Emojis rechtlich zu deuten sind. Infolge dessen wurde eine Frau zu einer Schadensersatzzahlung verurteilt, weil sie mit Smileys zustimmend auf eine Wohnungsannonce reagierte, der Mietvertrag später jedoch nicht zustande kam.

Ein Mann hatte im Internet eine Anzeige aufgegeben, in der er seine Wohnung zur Miete anbot. Daraufhin hatte sich eine Interessentin per Textnachricht gemeldet. Die Übersetzung aus dem Hebräischen lautet in etwa:

„Guten Morgen [Emoji] Am Haus interessiert [Emoji] Müssen nur die Details diskutieren….
Wann haben Sie Zeit?“

Dabei verwendete die Frau in der Textnachricht sowohl ein tanzendes Emoji als auch eine korkenknallende Sektflasche (siehe Beitragsbild).

Da die mögliche Mieterin einen sehr interessierten Eindruck machte, hatte der Vermieter die Anzeige sofort wieder gelöscht und in weiteren Textnachrichten wurde vereinbart, den Mietvertrag vorzubereiten. Wenig später teilte die Interessentin jedoch plötzlich mit, sie habe sich anders entschieden und kein Interesse mehr an der angebotenen Wohnung.

Der Mann verklagte die Frau deswegen vor einem israelischen Gericht auf Schadensersatz. Aus seiner Sicht war zwischen den beiden Parteien durch die Textnachricht bereits ein Vertrag zustande gekommen, den die ehemalige Interessentin nun nicht einhalten würde.

Der Richter musste nun entscheiden, wie die Emojis in der Textnachricht zu verstehen sind und ob durch eine solche Nachricht bereits ein Vertragsschluss zu Stande gekommen sei. Laut Gericht stellen die Textnachrichten an sich noch keinen Vertragsschluss dar. Die Nachrichten zeigten allerdings, auch durch die Verwendung der Sektflasche und der tanzenden Frau, ein eindeutiges Interesse für die Wohnung und ließen den Vermieter in täuschender Absicht im Glauben eines baldigen Vertragsabschlusses.

Die Frau wurde daher zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 8000 Schekel (ca. 2000 Euro) verurteilt. In Deutschland wäre man eventuell nach den Grundsätzen der culpa in contahendo (Verschulden bei Vertragsschluss) zu einem ähnlichen Ergebnis gekommen.

Auch in Deutschland mussten sich bereits Richter mit den Emojis in Textnachrichten befassen. Ein Arbeitgeber hatte einen seiner Arbeitnehmer entlassen, nachdem dieser in einer Textnachricht das „Schweine-Emoji“ verwendet und ihn damit beleidigt hatte. Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg urteilte, dass die Verwendung des Schweine-Emojis eine grobe Beleidigung darstellen kann. Diese rechtfertigte aber im konkreten Einzelfall keine Entlassung. (LAG BW, Urteil vom 22.6.2016, 4 Sa 5/16)

Fundstellen:
heise.de
room404.net

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  • Fragendes Auge

    Weißt du auch, wie der Vermieter auf diese Nachricht reagiert hat? Ein Vertragsabschluss kann nach meinem Empfinden ja nur zu Stande kommen, wenn beide Seiten dem zustimmen. Es müsste also wie folgt abgelaufen sein:
    Frau schreibt Nachricht mit den Emojis, Vermieter reagiert und antwortet, dass sie die Wohnung bekommt, nennt Deetails und ein Datum…
    Auf diese Nachricht hätte die Frau ja einfach schreiben können: ich freue mich zwar über die Wohnung, aber ich schau mir sicherheitshalber noch mehr an und melde mich dann…
    Dann wäre es anders ausgegangen… ist das irgendwo ersichtlich?
    Nur weil ich zu nem Vermieter sage: ich nehme die Wohnung bekomm ich sie ja nicht, erst wenn dieser sagt: ja. :-)
    Oder versteh ich grad was falsch? Die Wichtigkeit der Emojis verstehe ich gerade auch nicht wirklich.

    • Isa Car

      „Da die mögliche Mieterin einen sehr interessierten Eindruck machte,
      hatte der Vermieter die Anzeige sofort wieder gelöscht und in weiteren
      Textnachrichten wurde vereinbart, den Mietvertrag vorzubereiten. “ Die Absage kam dann also erst nachdem der Vermieter schon freudig am Mietvertrag gebastelt hat. Und die Emojis lassen, mit Tanz und Sektkorken, auf eine große Freude schließen, die ja doch eher nicht als „ich habe eventuell Interesse und sehe mir das aber erst mal näher an“ verstanden würde. :)

      • Fragendes Auge

        Ich habe die Kunst von wichtigen Sätzen zu überlesen perfektioniert ;-)
        Danke ;-)
        Dann bin ich aber immer noch der Meinung, dass die Emojis irrelevant sind. Aber egal :-)