Irritierender Auftritt eines Richters

Auftritt
Foto: Symbolbild

Über eine kurios verlaufende Verhandlung eines Richters berichtet das Westfalenblatt und erklärt auch die Hintergründe: Am 24. Februar wurden in unmittelbarer Nähe des Bielefelder Landgerichts ein Richter und eine Richterin angefahren. Der Richter ist erst jetzt wieder im Dienst, mit der Verhandlungsführung hat es aber noch nicht ganz so geklappt. Dafür gab es nette Anekdoten aus Telefonaten und Erzählungen zum damaligen Unfall.

Es war im Februar, als ein psychisch verwirrter Mann in Bielefeld den Richter (56) und eine Kollegin (37) überfahren hatte, als sie auf dem Weg zum Landgericht waren. Was folgte, war ein längerer Krankenhausaufenthalt. Nun wollte der Richter zum ersten Mal wieder einen Prozess leiten, was sich als eine Herausforderung darstellte.

Zu verhandeln war über die Berufung eines Polizisten, welcher 2016 durch das Amtsgericht Herford zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten verurteilt worden war, dessen Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde. Zur Überzeugung des Gerichts stand damals fest, dass der Beamte einen Autofahrer grundlos geschlagen und mit Pfefferspray verletzt, ihn mit falschen Beschuldigungen vor Gericht gebracht und versucht hat, Schmerzensgeld einzuklagen.

Unmittelbar nach dem Urteil verfügte der Landrat des Kreises Herford (als Dienstherr) die nötigen Disziplinarmaßnahmen gegen den Beamten, mit dem Ziel, ihn aus den Polizeidienst zu entfernen. Das Disziplinarverfahren wird aus Neutralitätsgründen von der Polizei in Paderborn geführt. Der Polizist, der sich als unschuldig behauptet, ging in Berufung, so dass nunmehr das Landgericht Bielefeld über die Berufung zu entscheiden hatte.

Die Verhandlung begann mit einer Verspätung von 15 Minuten und nach den Angaben des Westfalenblattes konnte man den Eindruck gewinnen, der Vorsitzende Richter sei vom Unfall immer noch traumatisiert. Er berichtet „mit großen Gesten“ wie seine Kollegin und er Opfer des Fahrers wurden: „Ich habe keine Erinnerung mehr an den Unfall. Ich habe die letzten sechs Monate im Krankenhaus und in der Reha verbracht.“ Bald steht der Prozess gegen den Mann an, wo er als Zeuge aussagen werde. Seine Interessen werden von der Kanzlei Dr. Binder vertreten; er habe schon Schmerzensgeldvorschüsse von der Versicherung bekommen.

Als nächstes bemängelt der Vorsitzende, dass die Akte von seinen Kollegen sechs Monate nicht bearbeitet wurde, sei nicht gut.“Und dann habe ich gestern gesehen, dass der Prozess auf 9 Uhr gelegt worden ist. So früh habe ich seit acht Jahren nicht mehr gearbeitet!“. Dann wandte er sich an den Angeklagten und führte aus, dass er sich das Video aus dem Streifenwagen angesehen habe: „Das wird hier wohl kein Freispruch werden!“ Vor dem Prozess habe er sich allerdings schon gefragt: „Was kannst Du dem Mann Gutes tun?“

Bei einer Entlassung des Polizisten aus dem Dienst, verliere dieser seine Pension und bekomme nur vergleichsweise geringe Rentenbeiträge nachgezahlt.„Das rechnet sich fürn A….“, so der Richter. Er habe das auch mal für sich selbst ausgerechnet, als im ein Angebot einer Anwaltskanzlei vorlag. Der Vorsitzende machte folgenden Vorschlag: Verteidiger Martin Lindemann solle erst einmal mit dem Landrat des Kreises Herford klären, „bei welcher Haftstrafe er bereit wäre, im Disziplinarverfahren Wohlwollen zu zeigen“ – im Klartext: den Polizisten nicht zu entlassen.

Jetzt mischte sich die Staatsanwältin in das Geschehen ein und führte aus, man solle den Angeklagten doch endlich (wie es vorgeschrieben ist) über sein Aussageverweigerungsrecht belehren. Der Richter ließ sich davon nicht beeindrucken: „Wir sind gleich durch.“ Er fragte vielmehr die Staatsanwältin, warum sie aus Bochum komme. „Weil uns die Generalstaatsanwaltschaft Hamm den Fall damals zugewiesen hat„, gab sie an. Der Richter schien erstaunt, dass so etwas möglich ist.

Nach einer Verhandlungspause setzte der Richter trotz eines Hinweises der Protokollführerin den Prozess ohne die Schöffen fort. Außerdem trug er keine Robe und ging im Saal hin- und her. Nun dachte er doch an die fehlenden Schöffen und holte sie in den Sitzungssaal. Es folgte ein weiterer Zwischenakt über ein Telefonat mit Anwalt Lindemann vom Vortag: „Wussten Sie, dass er für seinen Porsche das Kennzeichen bekommen hat, ohne was zu zahlen?“

Als Fortsetzungstermin wurde der 4. Oktober verkündet. Zur Staatsanwältin gewandt sagte der Vorsitzende: „Ich könnte Ihnen erzählen, wie das in Krankenhäusern abgeht. Da werden sie nachts gefesselt. Ob das erlaubt oder verboten ist, ist denen scheißegal.“ Ein Anwalt äußerte sich nach Verhandlung dahingehend, dass der Richter offensichtlich nicht verhandlungsfähig sei. Verteidiger Martin Lindemann sprach von einem „atypischen Prozess“, die Staatsanwältin wünschte dem Richter „gute Besserung“.

Quelle:
westfalen-blatt.de vom 17.09.2017

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  • JeanFairtique

    LOL es gibt durchaus mehrere Richter, die solch ein Stadium durchlaufen. Merkt man oft an ihren Urteilen, die dann von Obergerichten kassiert werden müssen…

  • Gabriele Franze

    Warum sind Richter nicht aus dem Amt zu werfen wenn sie Scheiße bauen. Die geben sich keine Mühe mehr, weil sie fertig sind unf es sie Recht oder Unrecht nicht interessiert. Und dann wirst in der ersten Instanz nicht mal mehr ohne Anwalt angehört obwohl da keiner nötig ist. Richter dürfen nicht mehr unantastbar sein.
    Sie sollten bei Fehlverhalten ins Archiv oder entlassen werden.