Zeckenbiss als Arbeitsunfall?

Zeckenbiss
Foto: Symbolbild

Das Landessozialgericht Erfurt hat die Anerkennung eines Zeckenbisses als Arbeitsunfall abgelehnt, wenn nicht mit dem erforderlichen Vollbeweis festgestellt werden kann, dass der Arbeitnehmer sich den Biss während der Arbeitszeit zugezogen hat.

Die Klägerin führte am 01.06.2012 als Lehrerin im Rahmen des Sportfestes einer staatlichen Grundschule bis ca. 14.00 Uhr Aufsicht. Beim abendlichen Duschen entdeckte die Klägerin eine Zecke und entfernte diese. Nach Auffassung der Unfallkasse Thüringen hat für den Biss kein Unfallversicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII bestanden.
Das SG Altenburg hatte die Anerkennung des am 01.06.2012 festgestellten Zeckenbisses als Arbeitsunfall abgelehnt. Gegen die Entscheidung legte die Klägerin Berufung ein.

Das LSG Erfurt hat die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts zurückgewiesen.

Zwar könne auch ein Zeckenbiss im Einzelfall als Arbeitsunfall anzuerkennen sein, so das Landessozialgericht. Dies setze aber eine örtliche und zeitliche Bestimmbarkeit des Ereignisses Zeckenbiss voraus. Auf Grund der Angaben der Klägerin habe sich das Gericht nicht die erforderliche Überzeugung verschaffen können, dass die Klägerin zum Zeitpunkt des Zeckenbisses bzw. des Erstkontaktes mit der Zecke einer versicherten Tätigkeit (hier die Aufsichtsführung auf dem Sportplatz) nachgegangen sei. Fest stehe nur, dass die Klägerin am Unfalltag auf dem Sportplatz von 08:00 Uhr bis 14:00 Uhr Aufsicht geführt habe. Da sie die Zecke erst abends gegen 23:00 Uhr beim Duschen entdeckt habe, könne nicht mit dem erforderlichen Vollbeweis festgestellt werden, dass sich die Klägerin die Zecke bei der Aufsicht auf dem Sportplatz zugezogen habe. Allein das Bestehen einer Möglichkeit reiche nach den Beweisgrundsätzen der gesetzlichen Unfallversicherung nicht aus. Da sich der Zeitpunkt des Zeckenbisses bzw. des Erstkontaktes mit der Zecke nicht feststellen lasse, seien keine Feststellungen dazu möglich, ob die Klägerin zu diesem Zeitpunkt eine versicherte Tätigkeit ausgeübt habe.

Die Entscheidung kann mit der Nichtzulassungsbeschwerde zum BSG angefochten werden.

Nicht zu prüfen sei gewesen, ob eine Berufskrankheit Nr. 3102 (von Tieren auf Menschen übertragbare Krankheiten) vorgelegen habe. Bei der Berufskrankheit BK 3102 trete an die Stelle der Einwirkung die Gefahr einer Infektion mit von Tieren übertragbaren Krankheitserregern. Die BK 3102 setze eine durch die berufliche/versicherte Tätigkeit bedingte, besonders erhöhte Infektionsgefahr voraus.

Quelle:
Pressemitteilung des LSG Erfurt Nr. 03/2017 v. 29.08.2017

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