EuGH zu Louboutin: Farbe ist keine Form!

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Hochpreisige High-Heels mit roter Sohle sind das Markenzeichen von Christian Louboutins Frauenschuhen, schlicht “Louboutins” genannt. Ein Paar der streng limitierten Auflage ‘Marie Antoinettes’ kostet beispielsweise gut 5.000 €. Wer als Frau in Hollywood etwas auf […]

Parkplatz-Streit unter adeligen Schlossherren

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Vor dem Oberlandesgericht (OLG) München fand diese Woche ein kurioser Rechtsstreit um die Parkplatzsituation in den Innenhöfe eines Schlosses im niederbayerischen Landkreis Rottal-Inn statt. Beim Kläger und Beklagten handelte es sich um zwei adelige Brüder. […]

Jobcenter muss nicht für Hochzeitsfeier zahlen

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Das Sozialgericht Mainz hat die Entscheidung des Jobcenters bestätigt, dass es nach dem SGB II kein “Heiratsgeld” für die Ausrichtung einer Hochzeitsfeier gibt. Ein junges Mainzer Paar mit zwei kleinen Kindern wollte heiraten und dies […]

Kein Aufwendungsersatz bei Katzenfund in Shisha-Bar

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Das Landgericht Koblenz hat entschieden, dass eine Tierhalterin, deren Freigänger-Katze mit einem Halsband in ihrem Revier herumgestreunt ist, keine Fahrt- und Personalkosten für einen Tierheimmitarbeiter zahlen muss, der das Tier in Obhut nehmen wollte. Ein […]

Eltern klagen eigenen Sohn aus dem Haus!

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In den USA hat ein Ehepaar aus dem Bundesstaat New York zu einer eher ungewöhnlichen Methode gegriffen, um ihren erwachsenen Sohn zum Ausziehen aus dem elterlichen Haus zu bewegen. Sie verklagten ihn kurzerhand vor Gericht! […]

“Gleich wirst du getauft” – Schlag mit der Hundeleine

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Einen kuriosen Sachverhalt mussten Einsatzkräfte der Bundespolizei vorgestern (29. Mai) im Essener Hauptbahnhof aufnehmen. Dort sollte es gegen 17:00 Uhr zu einer Körperverletzung gekommen sein. Nach Angaben einer 29-jährigen Essenerin wartete diese vor einem Discounter […]

Ahoj-Brause von Red Bull abgemahnt

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Die österreichische Red Bull GmbH hat eine einstweilige Verfügung gegen ihren Konkurrenten, den Brausepulver-Hersteller Ahoj erwirkt. Grund dafür soll eine Werbekampagne gewesen sein, die sich über den Markenspruch von Red Bull lustig macht. Red Bull […]

Bewährungsstrafe für 72-Jährige wegen Handels mit Marihuana

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Das Amtsgericht München hat eine 72-jährige Rentnerin wegen unerlaubten Handeltreibens von Betäubungsmitteln zu einer Freiheitsstrafe, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde, verurteilt. Die Verurteilte hatte zugegeben, zwischen dem 01.06.2016 und dem 24.06.2017 in mindestens 24 […]

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