Jura-Nonne kämpft vor Gericht gegen Auszug aus Kloster

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In Bayern hat eine Nonnenanwärterin einen Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht (VG) gewonnen. Die Frau ist neben ihrer göttlichen Tätigkeit auch Juristin und wehrte sich erfolgreich dagegen, aus einem alten Kloster ausziehen zu müssen. Die 39-Jährige […]

„Sie können mich mal…“ – Ja was denn?

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer „Er aber, sag’s ihm, er kann mich im Arsche lecken!“. Um dieses berühmte Zitat aus Goethes Werk „Götz von Berlichingen mit der eisernen Hand“ ging es […]

6,7 Millionen Dollar Schadensersatz für Graffiti-Künstler

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In einem Rechtsstreit um die berühmten Graffiti von „5Pointz“ haben Graffiti-Künstler in New York einen beachtenswerten Sieg gegen einen Immobilienunternehmer erzielt. Richter Frederic Block sprach den 21 Künstlern 6,7 Millionen Dollar Schadensersatz zu und folgte […]

Vergütungsanspruch des Krankenhauses trotz OP durch falschen Arzt

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Das Sozialgericht Aachen hat entschieden, dass ein Krankenhaus einen Vergütungsanspruch gegen drei Krankenkassen hatte, obwohl die abgerechneten operativen Eingriffe durch einen Arzt mit einer fälschlich erteilten Approbation durchgeführt wurden. Hintergrund der geltend gemachten Rückforderungen war, […]

Mietrechtliche Schweinereien

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Können Vermieter verlangen, dass Mieter Hausschweine aus der Wohnung entfernen? Die berühmte juristische Antwort: Das kommt darauf an. Während z.B. das Hausschwein „Schnitzel“ bleiben durfte, musste […]

JVA Tegel: Flucht mit Attrappe aus Kleidern und Klopapier

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Erst Anfang Januar schrieb die Berliner Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee Schlagzeilen, weil innerhalb kürzester Zeit neun Häftlinge entkommen konnten. Jetzt hat es wieder ein Berliner Gefängnis zu traurigem Ruhm geschafft. Einem Häftling gelang die Flucht aus […]

Shit happens!

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer „Mach dich raus“ brüllte ein Geschäftsführer in einem vom Arbeitsgericht Siegen (Urt. v. 27.1.2004, Az. 1 Ca 1474/03) und dem LAG Hamm (Urt. v. 26.11.2004, Az. […]

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