Die 6 Beiträge der vergangenen Woche

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Oralsex

Wie das Amtsgericht München kürzlich bekannt gab, verurteilte der zuständige Strafrichter eine 36-jährige in München lebende Deutschlehrerin und einen 47-jährigen Dekorateur wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses zu einer Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu je 100€ bzw. 85 Tagessätzen zu je 60 €. Die Angeklagten gaben übereinstimmend an, dass am Palmsonntag den 9.4.2017 um 10.15h auf Höhe Maximiliansstraße 17 der kniende Angeklagte …

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Gleichstellungsbeauftragte/r

Ein Mann als Gleichstellungsbeauftragte/r? Das Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein musste sich Ende 2017 genau mit dieser Frage beschäftigen und entschied: Gleichstellungsbeauftragte/r können in Schleswig-Holstein nur Frauen werden. Das LAG verwehrte einem männlichen Bewerber gleichzeitig auch eine Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Die Gleichstellung der Geschlechter zu unterstützen, ist dem Gesetzgeber ein zentrales Anliegen und auch in unserem Grundgesetz in § …

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G20

Vorläufig vom Dienst suspendiert hat das Polizeipräsidium München einen Beamten, der an den G20-Ausschreitungen in Hamburg teilgenommen haben soll - nicht aber auf der Seite der eingesetzten Beamten, sondern als Demoteilnehmer. Außerdem wird gegen den Polizisten wegen des Verdachts der versuchten gefährlichen Körperverletzung ermittelt, gibt eine Sprecherin des Polizeipräsidiums München gegenüber der DPA an.

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Anwalt

„Der Anwalt meines Vertrauens“ bezeichnet meist den von einem selbst favorisierten Advokaten. Nicht so im vorliegenden Fall. Hier ist es der Spitzname eines Rechtsanwalts in der Drogenszene. Der 32-jährige Anwalt steht wegen Drogenhandels vor Gericht. In einer Münchner Kanzlei arbeitet der aus Erding stammende Volljurist tagsüber. Nach Feierabend hat er sich dann ein Zubrot mit dem Handel illegaler Substanzen verdient. …

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Gebührenquittungen

Das VG Trier hat einen Polizeibeamten, der unechte Gebührenquittungen hergestellt, eingesetzt und die dadurch erlangten Gelder für sich verwendet hat, aus dem Dienst entfernt. Mit rechtskräftig gewordenem Strafbefehl aus dem Jahre 2016 wurde gegen den Beamten, der bereits in den Jahren 2008 und 2011 wegen unberechtigten Ausspähens dienstlicher Daten disziplinarrechtlich in Erscheinung getreten war, wegen des Vorwurfs der Untreue in …

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MCDonald´s

Eine jahrelange Auseinandersetzung findet ihren Höhepunkt in einem Prozess wegen versuchten schweren Betruges gegen eine Juristin in Wien. Die Beteiligten: Eine bis dahin unbescholtene 41-jährige Juristin und ein genervter McDonald´s Kundendienst.

Der Angeklagten wird vorgeworfen, in einer McDonald's-Filiale mit einer gefälschten Mail des Kundendiensts zu zwei 25-Euro-Gutscheinen zu kommen. Es könnte aber auch eine Racheaktion sein. Nun muss ein technischer Gutachter ran.

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