Die 8 Beiträge der vergangenen Woche

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Walnussbäume

Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat kürzlich entschieden, dass Hauseigentümer nicht für Schäden durch Walnussbäume haften, welche über die Grundstücksgrenze des Nachbarn raken. Das Gericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Grundstückseigentümer für Schäden an einem Fahrzeug haftet, welche durch herabfallende Walnüsse verursacht wurden. Im konkreten Fall ragten die Äste eines Walnussbaumes 1,5 m auf ein Nachbargrundstück, …

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Grumpy Cat

Jeder kennt es! Jeder liebt es! Das Grumpy Cat Meme! Eine Kaffeefirma aus den USA muss der mürrisch dreinblickenden Katze jetzt über 700.000 Dollar Schadensersatz zahlen. Wegen der Verletzung von Marken- und Urheberrechten. „Grumpy Cat“ heißt eigentlich „Tardar Sauce“ und ist eine Katze, die durch ihren besonders mürrischen Gesichtsausdruck im Internet große Bekanntheit erlangte. Sie gehört der Amerikanerin Tabatha Bundesen, …

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Krankenfahrstuhl

Die Polizei in Wesel konnte einen 65-jährigen Mann mit einem Krankenfahrstuhl "aus dem Verkehr ziehen". Er war einer Polizistin und einem Polizisten aufgefallen, weil er auf den Straßen rund um den Weseler Bahnhof einen "heißen Reifen" fuhr. Teilweise war der Mann mit dem Krankenfahrstuhl mit bis zu Tempo 50 unterwegs, überholte dabei auch Radfahrer und Fußgänger. Nach Angaben des Herstellers …

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Fack Ju Göhte

Das EuG hat entschieden, dass die Eintragung des Wortzeichens "Fack Ju Göhte" als Unionsmarke für verschiedene Waren und Dienstleistungen des laufenden täglichen Verbrauchs zu Recht abgelehnt worden war, da es gegen die guten Sitten verstößt. Im April 2015 meldete Constantin Film, die die Filmkomödie "Fack Ju Göhte" produziert hat, beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) das Wortzeichen …

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Nötigung

Das Amtsgericht Wolfratshausen musste sich mit einem kuriosen Fall der Nötigung beschäftigten: Verantworten musste sich ein Mann, der eine Radfahrerin dazu nötigte, ihn an ihrem Sattel schlecken zu lassen. Das Verfahren wurde schließlich gegen Zahlung einer Geldauflage an die Frau eingestellt.

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Bingo

Ein Seniorenheim in Köln musste seine wöchentliche Bingo-Runde vorläufig auflösen. Die Teilnehmer hatten pro Karte eine geringe Geldsumme gesetzt. Das rief die zuständigen Behörden auf den Plan. Der Vorwurf: Illegales Glücksspiel. Das Seniorenzentrum hat sein wöchentliches Bingo-Spiel vorübergehend eingestellt, weil es sich dabei möglicherweise um verbotenes Glücksspiel handelte. Ein Rechnungsprüfer hatte die Sozial-Betriebe-Köln (SBK) bereits letztes Jahr darauf aufmerksam gemacht, …

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Linienbus

Weil ein 34-Jähriger kein Geld für ein Taxi hatte, entführte er einen Linienbus, um damit zu einer Diskothek fahren zu können. Nun muss er sich vor dem Landgericht Halle wegen Freiheitsberaubung und gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr verantworten. Zum Prozessauftakt hatte der 34-jährige Mann die Entführung des Busses mitsamt Busfahrer und vier Fahrgästen gestanden. Laut Anklage hatte der Entführer bei …

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Kopfgeld

Die Geschäftsführung einer Brauerei hatte ein Kopfgeld auf einen ihrer Mitarbeiter ausgelobt. Nachdem der Fall vor Gericht landete, wurde das Kopfgeld jedoch wieder zurückgenommen. Zwei Gesellschafter der Braunschweiger Wolters Brauerei hatten eine Belohnung von 2.000 Euro ausgelobt, um die Verfasser von anonymen Beschwerden zu ermitteln. Vorausgegangen war eine Betriebsversammlung auf welcher der Betriebsrat vor rund 100 Mitarbeitern eine anonyme Beschwerde …

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