Die 6 Beiträge der vergangenen Woche

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Finanzrichter

Die Fälle mit denen sich Finanzgerichte zu beschäftigen haben, weisen in der Regel ein überschaubares Maß an Kuriosität auf, vielmehr geht es häufig um reine Rechtsanwendung mit Hilfe der Steuergesetze. Aus diesem - aus mancher Sicht - eher drögen Arbeitsalltag wollte die 11. Kammer des Finanzgerichts Köln mal entfliehen und verfasste ein Urteil in Versform. In der Sache ging es um …

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Crystal Meth

Drogenschmuggler überlegen sich immer neue, kreativere Möglichkeiten, um ihre Substanzen über die Grenzen zu bringen. In diesem Fall wurde Crystal Meth in einem Hohlraum eines Modemagazins versteckt und per Post versandt. Ein 43-jähriger Berliner erhielt diese Woche zuerst seine Postsendung mit einem Modemagazin aus Los Angeles und anschließend gab es noch eine Wohnungsdurchsuchung inklusive. Die Beamten des Hauptzollamtes Frankfurt fischten …

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eigene Klage

Das Amtsgericht in München will offenbar gegen eine Internetseite vorgehen, auf der das Gericht neben anderen Behörden als "private Firma" aufgeführt wird. Das bestätigt Gerichtspräsident Reinhard Nemetz und ergänzt: Es müsse klargestellt werden, "dass wir den Rechtsstaat nicht vorführen lassen".

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RTL

Ein im Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen (Kreis Düren) stehender Kriminalhauptkommissar hatte einen Anspruch darauf, dass ihm eine Nebentätigkeitsgenehmigung für die Mitwirkung an den beiden RTL-Produktionen "Familien im Brennpunkt" und "Verdachtsfälle" in der Zeit von März bis Dezember 2014 erteilt wird. Dies hat der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom 13. April 2016 festgestellt.

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Arbeitsunfähig

Der Anblick eines entblößten Penisses versetzte eine junge Frau derart in einen Schockzustand, dass diese vorübergehend arbeitsunfähig war. Das Gericht verurteilte den Täter nun für seine exhibitionistische Handlung unter anderem zu einer Geldauflage.

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Reichsbürger fährt Polizisten um

Die Gefahr für Vertreter des Staates, von Reichsbürgern nicht nur verbal, sondern auch tätlich angegriffen zu werden, scheint zu steigen. Über einen aktuellen Fall einer eskalierten Verkehrskontrolle berichtet das Polizeipräsidium Rostock. Darüber hinaus plant derzeit aufgrund negativer Erfahrungen mit den Reichsbürgern das Finanzministerium in Brandenburg, die Büros der Mitarbeiter in den Finanzämtern mit einem "Alarmknopf" am PC auszustatten, falls eine Eskalation durch unerwünschte Besucher droht.

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