Die 7 Beiträge der vergangenen Woche

---
tot

Ein 75-jähriger Reichsbürger versteht es, Verfahren mit juristischen Kniffen in die Länge zu ziehen. In einem ersten Verfahren war er noch erschienen, gab sich aber nicht zu erkennen. Das Amtsgericht verwarf den Einspruch, die Berufungsinstanz hob die Entscheidung wieder auf, da der Mann tatsächlich anwesend war. Doch mit der eigenen Todeserklärung hatte er es im neuen Termin übertrieben - das Amtsgericht Neu-Ulm machte kurzen Prozess und verwarf erneut den Einspruch des Angeklagten gegen einen Strafbefehl.

Weiter lesen...

---
scharfe Granate

Der Kampfmittelräumdienst musste zu einem Einsatz in einer niedersächsischen Schule ausrücken. Ein elfjähriger Schüler hatte eine scharfe Granate in den Unterricht mitgebracht.

Weiter lesen...

---
Langeweile

Frédéric Desnard behauptet, er sei vier Jahre im Büro gesessen, ohne mit wirklichen Arbeitsaufgaben betraut gewesen zu sein. Sein Arbeitgeber habe ihn absichtlich zum Faulsein gezwungen, davon sei er krank geworden. Nun hat Desnard Klage gegen seinen ehemaligen Arbeitgeber Interparfum in Paris auf Schadenersatz in Höhe von 358.000 Euro erhoben.

Weiter lesen...

---
Prüfling

Prüflingen sei im Rahmen der Vorbereitung auf eine mündliche Prüfung - unabhängig von dem jeweiligen Fach - stets geraten, auf keinen Fall komplett schweigend dazusitzen, wenn man eine Frage nicht beantworten kann. Von nichts kommt ja schließlich auch nichts, zumindest keine Punkte oder eine gute Note. Ein Kandidat des ersten juristischen Staatsexamens hat diesen Grundsatz vor einigen Jahren missachtet und …

Weiter lesen...

---
Starbucks

Die Kaffeehauskette Starbucks sieht sich einer Zivilklage einer Frau aus Chicago ausgesetzt. Der Vorwurf: Beim bestellten Eiskaffee im 0,5-Liter-Becher wären zu viele Eiswürfel - oft sei nur die Hälfte mit Kaffee gefüllt. Dies sei eine Täuschung, die man so nicht hinnehmen kann. Starbucks soll fünf Millionen Dollar Schadenersatz zahlen. Auch die Zusammensetzung anderer Getränke aus dem Starbucks-Sortiment wird in der Klage bemängelt. Der Konzern weist die Vorwürfe zurück und sieht keine Erfolgsaussichten für die Klage.

Weiter lesen...

---
Einspruch oida

Einem Österreicher wurde per Strafverfügung ein Verkehrsdelikt zur Last gelegt (Übertretung des Bundesstraßen-Mautgesetzes). Verhängt wurde eine Geldstrafe in der Höhe von 300 Euro (oder Ersatzfreiheitsstrafe von 33 Stunden) mit ordnungsgemäßer Rechtsbehelfsbelehrung: Binnen 2 Wochen kann Einspruch schriftlich bei der Behörde erhoben werden. Diese Strafverfügung wurde dem Mann an seinen eingetragenen Hauptwohnsitz übermittelt, wobei der erste Zustellungsversuch erfolglos blieb. Daher wurde das …

Weiter lesen...

---
Bratwurst-Streit

Die 53-jährige Christina Wagner steht schon seit längerer Zeit in Konflikt mit den Behörden. Sie betreibt einen Bratwurst-Stand in unmittelbarer Nähe zur ehemaligen (ersten und damit historischen) Autobahnraststätte an der A9 (Berlin-Nürnberg), die Wagner 2009 erwarb. Wer auf dem Parkplatz eine Rast einlegt, konnte sich an ihrem Imbiss mit Thüringer Rostbratwürste versorgen. Wäre da jetzt nicht ein hoher Metallzaun zwischen ehemaliger Raststätte und Imbiss. Doch selbst der Verkauf über den Zaun mit Leiter als Notlösung wurde ihr jetzt verboten.

Weiter lesen...

---
---