Die 7 Beiträge der vergangenen Woche

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Zombie-Apokalypse

AGB und Nutzungsbedingungen sind lang, fad und man glaubt ohnehin zu wissen, was drin steht. Dass sich das Lesen der Bedingungen auch mal lohnen kann, beweist Amazon. Hier wird in einer Kundenvereinbarung der Fall einer Zombie-Apokalypse geregelt.

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Konsequenzen

Für eine 30-jährige Dame hatte zu lauter Sex mit einem 25-Jährigen in Zweibrücken (Rheinland-Pfalz) diesen Mittwoch weitreichende Konsequenzen.

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Dienstunfall

Das Verwaltungsgericht Berlin musste sich mit der Frage beschäftigen, ob es einen Dienstunfall darstellt, wenn sich eine Beamtin in den Toilettenräumen des Dienstgebäudes verletzt.

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Stöckelschuhen

Eine Besucherin, die mit den Absätzen ihrer Stöckelschuhe in einer Schmutzfangmatte im Eingangsbereich eines städtischen Theaters hängen bleibt und dann zu Fall kommt, kann die Stadt nicht auf Schadensersatz für erlittene Verletzungen in Anspruch nehmen, wenn die Matte im Eingangsbereich klar erkennbar und bei vorsichtigem Gehen - auch mit Stöckelschuhen - gefahrlos zu überqueren war. Das hat der 11. Zivilsenat …

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Pornoblocker

Der republikanische Senator Todd Weiler aus dem US-Bundesstaat Utah hat einen neuen Gesetzesvorschlag eingebracht, der pornografische Inhalte auf dem Handy unterbinden soll. Dabei stehe der Jugendschutz im Mittelpunkt. Für Weiler stellt Pornografie nämlich eine "Gefahr für die öffentliche Gesundheit" dar. Es nicht das erste Mal, dass der Senator seine Ablehnung gegenüber Pornografie zum Ausdruck bringt.

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Privatsphäre

Man muss nicht Jurist sein, um nachvollziehen zu können, dass es für Beteiligte eines Gerichtsverfahrens selten Sinn macht, einen Richter zu beleidigen. Selbstverständlich ist es - eigentlich auch - dass man im Rahmen der Privatsphäre ungestraft über Richter schimpfen darf. Trotzdem musste sich vor einigen Jahren das Bundesverfassungsgericht mit so einem Fall beschäftigen.

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Briefkastenschlüssel

Wer sich gegen gerichtliche Entscheidungen beschweren will, muss häufig Fristen einhalten. Wird die Frist versäumt, ist die Entscheidung rechtskräftig und nicht mehr zu ändern. Regelmäßig beginnen die Fristen mit der Zustellung der anzufechtenden Entscheidung und müssen so beachtet werden, dass die Beschwerdeschrift vor dem Ablauf der Frist beim Gericht eingeht. Wird die Frist unverschuldet versäumt, kann - soweit das Gesetz …

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