Die 6 Beiträge der vergangenen Woche

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Werbetafel

In Jakarta (Indonesien) lief diesen Freitag (30.09.2016) am Nachmittag mitten im Berufsverkehr auf einer riesigen Werbetafel ein Pornofilm. Der Betreiber musste den Strom abstellen. Die Polizei und Experten für Cyberkriminalität suchen noch den Schuldigen.

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Videospiele-Entwickler

In der Regel sind Filesharer und Downloader illegal online gestellter Software (in den Medien oft als „Raubkopien“ bezeichnet) des Entwicklers größter Feind. Sorgen sie doch dafür, dass der Umsatz und damit der Gewinn schwindet. Die Rechtsverletzer werden regelmäßig verfolgt und mittels einer Abmahnung oder Klage zur Unterlassung solcher Handlungen gezwungen. Damit es auch schön schmerzt, wird in der Regel gleich …

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Abschleppunternehmer

Dominik B. aus Bayern hat ein Problem: Schon seit über einem Jahr versucht er, sein Auto von einem Abschleppunternehmer aus dem Kreis Höxter zurück zu bekommen. Aufgrund einer Panne wurde der Pkw am 26. April 2015 abgeschleppt. Doch der Inhaber des Abschleppdienstes ist dem Umfeld des sogenannten Freistaates Preußen zuzuordnen und damit gelten "seine" Regeln. Es ist nicht das einzige Auto, das verschwunden bleibt. Das Unternehmen hatte Steuerschulden, die Vollstreckung durch das Finanzamt stand an. Da scheint die Reichsbürgerszene für viele eine Art letzter Strohhalm zu sein, an den man sich klammern kann.

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Waffen

In der Rechtssache Defense Distributed gegen das US-Außenministerium entschied der Fifth Circuit Court of Appeals, dass die Verbreitung von 3D-Druckdaten für Waffen nicht durch die amerikanische Verfassung geschützt sei. Amerika und seine Waffen: Wie jeder weiß, gehört das amerikanische Waffenrecht zu einem der lockersten der Welt. Die Amerikaner nehmen ihr Recht, Waffen zu tragen, sehr ernst und stützen dies sowohl …

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Brustimplantate

Brustimplantate sind - jedenfalls vorläufig - kein Grund, um einer Bewerberin die Einstellung in den Polizeidienst zu verweigern. Mit Beschluss vom 21. September 2016 hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts München dem Eilantrag einer Bewerberin für den Polizeivollzugsdienst stattgegeben und den Freistaat Bayern verpflichtet, diese vorläufig (bis zur gerichtlichen Entscheidung über die Klage) in den Vorbereitungsdienst einzustellen. Zuvor hatte die …

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Stadtratsmitglied

Ein Stadtrat und ehemaliges SPD-Mitglied hat in Hirschberg (Saale-Orla-Kreis) einen Strafbefehl zugestellt bekommen. Gegen diesen erhob er Einspruch, erschien jedoch nicht zur Verhandlung. Stattdessen wurde in der Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht in Bad Lobenstein klar, dass das Stadtratsmitglied versuchte, sich mit Reichsbürgerargumenten zu verteidigen. So beantragte er zu Beweiszwecken die Ladung des ehemaligen Außenministers der Sowjetunion, Eduard Schewardnadse. Dieser ist jedoch bereits seit zwei Jahren tot.

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