Die 5 Beiträge der vergangenen Woche

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Zebrastreifen

Die Grenzen zwischen Streich und strafbarer Handlung scheinen oft fließend. Im Landkreis Traunstein schossen die Täter mit ihrem selbst gemalten Zebrastreifen jedoch weit über das Ziel hinaus.

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Star Wars

Weil ein elfjähriger Junge im Urlaub auf einem Bauernhof Siloballen im Spiel für Außerirdische hielt und sie mit einem Weidezaunstab löcherte, verdarb das Futter für die Kühe, zahlreiche starben. Der Landwirt scheiterte noch in erster Instanz vor dem Landgericht Kempten mit seiner Klage auf Schadensersatz in Höhe von 170.000 Euro. Doch das Oberlandesgericht München sah eine grundsätzliche Haftung für gegeben an - die Parteien einigten sich schließlich auf eine Zahlung in Höhe von 50.000 Euro. Die Zahlung wird die Haftpflichtversicherung der beklagten Familie übernehmen.

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Polizisten

Es war eine höchst unangenehme Situation für einen 59-jährigen Verkehrsteilnehmer. Während einer polizeilichen Kontrolle verweigerten die Beamten ihm den Gang zur Toilette - mit peinlichen Folgen. Nun wurden die Polizisten für ihr Fehlverhalten verurteilt. Im März 2014 ereignete sich die Fahrzeugkontrolle in Mosbach (Baden-Württemberg). Der Autofahrer soll zuvor die beiden Polizisten auf kurviger Strecke überholt haben. Wegen des rasanten Fahrstils …

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CDU

Der Nürnberger Rechtsanwalt Rainer Roth möchte gerichtlich erreichen, dass die CDU neben der CSU zur Bundestagswahl 2017 auch in Bayern wählbar ist. Ein entsprechender Antrag an den Bundeswahlleiter war erfolglos, so dass Roth eine verwaltungsgerichtliche Entscheidung herbeiführen will und notfalls die Frage vor dem Bundesverfassungsgericht klären lassen will. Experten räumen dem Ansinnen zumindest auf juristischer Ebene keinen Erfolg ein.

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Arbeitszeugnis

Arbeitsrecht kurios: Eine langjährige Angestellte stritt mit ihrem früheren Chef vor Gericht, weil ihr Arbeitszeugnis unter anderem nicht mit der üblichen Unterschrift des Chefs, sondern einer „Krakelei“ unterzeichnet worden war. Der Fall ereignete sich vor dem Landesarbeitsgericht Hamm. Die Klägerin war bei der Beklagten seit 1998 als technische und kaufmännische Mitarbeiterin angestellt. Im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses vor dem Arbeitsgericht Iserlohn einigten …

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