Die 6 Beiträge der vergangenen Woche

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Schaf

Den wohl skurrilsten Einsatz dieser Woche hatten Beamte aus dem Rostocker Hauptrevier. Am Donnerstag trafen sie auf einen Hundebesitzer, der keiner sein wollte. Beharrlich pochte er darauf, dass es sich bei seinem zotteligen Vierbeiner um ein Schaf und nicht um einen Hund handelt: Foto: Polizei Rostock Bereits am Mittwoch fiel dem Rostocker Hafenvogt bei einer Kontrolle im Stadthafen ein Hund …

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Arbeitsvermittlung

Die Bundesagentur für Arbeit ist nicht verpflichtet, Arbeitsangebote für Bardamen in einer an ein Erotiketablissement angeschlossenen Bar sowie für Empfangsdamen in dem Etablissement selbst in das von ihr betriebene Online-Portal „JOBBÖRSE“ einzustellen. Dies hat der 1. Senat des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vorgestern durch Urteil entschieden. Die Klägerin betrieb in Speyer ein Erotiketablissement, in dem Prostituierte ihre Dienste anbieten. Diese werden durch …

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Erbverzicht

Vereinbart ein Vater mit seinem gerade 18 Jahre alt gewordenen Sohn einen umfassenden Erbverzicht, bei dem der Sohn allein mit einem Sportwagen Nissan GTR X abgefunden werden soll und das Fahrzeug nur dann erhält, wenn er im Alter von 25 Jahren eine Berufsausbildung erfolgreich absolviert hat, können die Vereinbarungen sittenwidrig und deswegen unwirksam sein. Das hat der 10. Zivilsenat des …

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Fußballfans

Eine Richterin in Gelsenkirchen hat im Rahmen einer Verhandlung pauschal alle Fußballfans als „Gesocks“ bezeichnet. Der Anwalt des Angeklagten, Thomas Wings, ist entsetzt. Mitte Januar fand am Amtsgericht Gelsenkirchen der Prozess gegen einen Schalke-Fan wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung statt. Dieser war während eines Fußballspiels in eine Auseinandersetzung mit einem Polizisten geraten. Im Rahmen der Verhandlung hatte der Anwalt des Angeklagten …

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Straßenbahn

In Wien hat eine zunächst unbekannte Person am Samstagvormittag die Straßenbahn der Linie 60 "gestohlen". Die Person verschaffte sich Zutritt zur Fahrerkabine und fuhr mit der Bahn los, als der eigentliche Fahrer kurz auf der Toilette war. Trotz des notwendigen Aktivierungsschlüssels, den der Fahrer mit sich führte, gelang es dem Unbekannten, die Bahn unbefugt abzufahren, bis im betroffenen Bereich der Strom abgeschaltet wurde. Der Unbekannte war zunächst flüchtig.

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Hundehaufen

Das Amtsgericht München hat entschieden, dass für die Beseitigung unentdeckter Hundehaufen auf einem gekauften Grundstück kein Schadensersatz zu zahlen ist, weil der Hundebesitzer nicht zuvor zur Beseitigung des Kots aufgefordert worden ist. (Urt. v. 13.04.2016, Az. 171 C 15877/15). Geklagt hatte der Käufer eines Grundstücks. Dieser hatte im Winter 2014 eine Eigentumswohnung mit Garten in der Großfriedrichsburger Straße in München vom …

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