Die 7 Beiträge der vergangenen Woche

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Oxford Comma

Ein fehlendes Oxford Comma in einem Überstundengesetz könnte eine Molkerei im US-Bundesstaat Maine 10 Millionen Dollar kosten. Geklagt hatten Fahrer einer Molkerei in Portland. Sie fordern von ihrem Arbeitgeber in einer Sammelklage („class-action lawsuit“) Nachzahlungen für geleistete Überstunden in Höhe von 10 Millionen Dollar. Welche Tätigkeiten als Überstunden gesondert entlohnt werden, regelt das Überstundengesetz des Bundesstaates („overtime law“). Darin heißt …

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Diebstahl

Unglaublich aber wahr! Ein 50-jähriger Essener meldete sich am Samstagabend (11. März) bei der Bundespolizei, weil er bestohlen wurde. Als die Beamten daraufhin die Anzeige aufnehmen wollten und den polnischen Staatsangehörigen überprüften, mussten selbst die erfahrenen Bundespolizisten schmunzeln. Wie sich herausstellte, war der 50-Jährige zur Festnahme ausgeschrieben. Grund: Diebstahl. Das Essener Amtsgericht hatte ihn im April 2016 wegen Diebstahls in …

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Toupet

Ein zu lebenslanger Haft verurteilter Mörder in Neuseeland hat Anspruch auf Rückgabe seines Toupets, welches die Gefängnisleitung nach seiner Inhaftierung einzog, entschied der New Zealand High Court in Auckland. Die weitergehende Klage auf Schadenersatz wies das Gericht allerdings zurück.

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Pokémon Go

Einem jungen Russen drohen in seinem Heimatland bis zu 5 Jahre Haft, weil er das beliebte Handyspiel Pokémon Go in einer orthodoxen Kathedrale gespielt haben soll. Der Blogger Ruslan S. spielte in der berühmten „Kathedrale auf dem Blut“ in Jekaterinburg (am Uralgebirge in Russland) das beliebte Handyspiel Pokémon Go. Deswegen landete er nun vor Gericht. Dem jungen Mann wird unter …

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Fahrerlaubnis

Schreiben eines sogenannten Reichsbürgers an die Fahrerlaubnisbehörde, deren tatsächlicher Inhalt kaum noch erkennbar ist und in denen „unter der Aneinanderreihung von Paragrafen und Rechtsprechungen eine völlig gestörte Wahrnehmung der Realität erkennbar“ ist und die demgemäß „massive Zweifel an der Kraftfahreignung im Sinne einer möglichen Psychose“ aufkommen lassen, können eine vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis rechtfertigen wegen des Verdachts psychischer Störungen nach § 11 der Fahrerlaubnis-​Verordnung (FeV) in Verbindung mit der Anlage 4 zur FeV.

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Vibrator

Zur Zahlung von insgesamt 3,75 Millionen Dollar an US-Kunden hat sich der Sexspielzeughersteller Standard Innovation im Rahmen einer Sammelklage bereit erklärt. Der Grund: Die smarten Vibratoren schickten heimlich Daten über die Steuerungs-App an den Hersteller über die Einstellungen der Kunden. Zwei Kunden klagten daraufhin vor einem Bundesbezirksgericht auf Entschädigung, die der Hersteller nun in unterschiedlicher Form anbietet.

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Fastfood

In Bergisch Gladbach versorgt neuerdings die Fastfood-Kette McDonald’s die Gefangenen der Kreispolizei. Das Innenministerium spricht von einer Notlösung, da der eigentliche Versorger abgesprungen sei. Seit Anfang März gibt es für die Gefangenen in Bergisch Gladbach Pommes und Burger. Die Kreispolizei muss die Inhaftierten kurzfristig mit Fastfood versorgen, weil der vorherige Essenslieferant abgesprungen ist. Das Unternehmen, welches auch das örtliche Krankenhaus beliefert, …

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