Die 5 Beiträge der vergangenen Woche

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soziales Arschloch

Wer seinen Chef als „soziales Arschloch“ bezeichnet, muss damit rechnen, dass er diesen zukünftig nur noch von hinten sieht. Eine solche Beleidigung des Geschäftsführers kann auch in einem langjährigen Arbeitsverhältnis in einem familiengeführten Kleinbetrieb ohne vorherige Abmahnung die außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Dies hat das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein entschieden. (Urteil vom 24. Januar 2017 – 3 Sa 244/16 -). Der 62 Jahre …

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Neonazi

In Koblenz ist nach fünf Jahren ein Neonazi-Prozess vor dem Landgericht gegen mehr als zwei Dutzend mutmaßliche Rechtsextreme gescheitert, weil der Vorsitzende Richter das Pensionsalter erreicht hat. Mehr als 300 Verhandlungstage hat einer der umfangreichsten Neonazi-Prozesse in Deutschland bereits hinter sich. Jetzt wurde die Hauptverhandlung ausgesetzt, weil der Vorsitzende Richter Hans-Georg Göttgen mit Erreichen der Altersgrenze Ende Juni zwingend aus …

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Juraprofessor

Elf Jahre lang saß der 41-Jährige Shon Hopwood aus dem US-Bundesstaat Nebraska wegen bewaffneten Bankraubes im Gefängnis. Er nutzte die Zeit sinnvoll und studierte juristische Literatur in der Bibliothek. Mittlerweile ist er ein anerkannter Jurist und wurde von der Rechtsfakultät der Georgetown Universität in Washington D.C. zum Professor berufen. Seine Lehrtätigkeit mit dem Schwerpunkt "Rechte der Gefangenen" soll er zum kommenden Studienjahr aufnehmen.

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rot-weiß

Ein Gericht in London musste sich mit der Frage beschäftigen, ob ein millionenschweres Haus im Herzen der Stadt rot-weiß gestreift sein darf oder ob der Eigentümer das Gebäude neutral streichen muss. Die Anwohner hatten das bunt gestreifte Gebäude in Kensington (West London) mit einer überdimensionierten Zuckerstange und einem Eiscreme-Stand verglichen. Nachdem die Eigentümerin das komplette Haus mit rot-weißen Längsstreifen verziert …

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Auskunft

Das Amtsgericht München hat entschieden, dass ein Hotel keine Auskunft über einen Gast erteilen muss, der als potentieller Vater für das Kind der Klägerin in Betracht kommt. Die Klägerin mietete in der Zeit vom 04.06.2010 bis 07.06.2010 ein Zimmer in einem Hotel in Halle gemeinsam mit ihrem damaligen männlichen Begleiter mit dem Vornamen Michael. Mit dieser Person nutzte die Klägerin …

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