Die 6 Beiträge der vergangenen Woche

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Handy

Zieht ein Lehrer das Mobiltelefon eines Schülers wegen einer Unterrichtsstörung ein und wird das Gerät lediglich über das Wochenende einbehalten, kann die Maßnahme nach Rückgabe nicht ohne Weiteres auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Der klagende Schüler, der mittlerweile 18 Jahre alt ist, besuchte im Schuljahr 2014/15 die neunte Klasse einer Sekundarschule in Berlin. Die …

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Kino

In Texas hat ein Mann eine Frau verklagt, weil diese während des gemeinsamen Kinobesuchs ständig am Handy getextet habe. Er verlangt exakt 17,31 Dollar Eintrittsgeld zurück. Brandon hatte im Internet eine nette junge Dame kennengelernt. Man verabredete sich im Mai zu einem gemeinsamen Kinobesuch im Barton Creek Square Theater. Der 37-Jährige wollte mit seiner Begleiterin den Film „Guardians of the …

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Fahrradfahrer

In den Vorbereitungsdienst für die Laufbahn des gehobenen Dienstes der Polizei darf nur eingestellt werden, wer hierfür nach seiner Persönlichkeit geeignet ist. Das Verwaltungsgericht Berlin hat in zwei Eilverfahren entschieden, wann es an dieser Voraussetzung fehlen kann. In einem Fall war der zu diesem Zeitpunkt 24 Jahre alte Antragsteller im Mai 2015 als Fahrradfahrer im Straßenverkehr mit einer Blutalkoholkonzentration von …

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Weidestäbchen

Weidestäbchen, die ein bis zwei Zentimeter aus einem Weidekorb herausragen, stellen keine besondere Gefahrenquelle dar, entschied das Amtsgericht München. Die Klägerin aus München war am 12.03.16 zum Einkaufen in einer Supermarkt-Filiale in der Schleißheimer Straße in München. Unmittelbar nach dem Eingangsbereich blieb sie mit ihrem Strickkleid an zwei herausstehenden Stäben eines rechteckigen Auslagenkorbes in den engen Gängen des Ladengeschäfts hängen. …

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Königreich Deutschland

Mehr als 100 Polizisten sind zum selbst ausgerufenen "Königreich Deutschland" in Wittenberg angerückt, um etwa 15 Menschen aus den Räumlichkeiten zu bitten. Hintergrund waren mehrere einstweilige Verfügungen wegen verbotener Eigenmacht, die der Abwickler im Auftrag der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) erwirkt hatte. Das Gelände hat mittlerweile einen neuen Eigentümer, der die Wohnungen Erntehelfern zur Verfügung stellt.

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Horrorclownangriff

Am 16.03.17 verurteilte die zuständige Richterin am Jugendgericht München einen 20-jährigen Wohnungslosen wegen Sachbeschädigung und Vortäuschens einer Straftat zu 80 Stunden gemeinnütziger Arbeit sowie vier Tagen Kurzarrest. Der Verurteilte lebt in einer Unterkunft für Wohnungslose und tritt gelegentlich als Feuerspucker auf. Am 17.10.2016 gegen 22 Uhr zündete er in einem Innenhof der Baader Straße in München den Inhalt eines Altpapiercontainers …

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