Die 6 Beiträge der vergangenen Woche

---
Staatsanwalt

Das Landgericht Frankfurt am Main hat die Verurteilung eines Staatsanwalts zu einer zehmonatigen Bewährungsstrafe bestätigt. Der Staatsanwalt schlug betrunken einen Polizisten und missbrauchte in zwei Fällen seine Autorität. Wegen der Vorwürfe des Missbrauchs von Notrufeinrichtungen, Nötigung, Körperverletzung, Beleidigung und falscher Verdächtigung musste sich der Beamte bereits vor dem Amtsgericht (AG) Frankfurt verantworten.

Weiter lesen...

---
Verspätung

Eine Jurastudentin der Universität Bielefeld ist wegen einer kurzen Verspätung bei ihrer mündlichen Prüfung endgültig durch das erste Staatsexamen gefallen. Die Studentin war zuvor bereits zweimal durch das schriftliche Examen gefallen. Beim dritten und letzten Versuch bestand sie den schriftlichen Teil. Am 21. Januar 2015 fand daraufhin die dazugehörige mündliche Prüfung statt. Nach Aussage der Studentin lief die mündliche Prüfung …

Weiter lesen...

---
Kaufvertragsschluss

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit Beschluss vom 02.05.2017 bekräftigt, dass ersichtlich nicht ernst gemeinte Erklärungen keine Vertragsansprüche auslösen. Der Kläger verlangt Erfüllung eines Kaufvertrages über ein gebrauchtes Fahrzeug. Der Beklagte hatte dieses Auto auf einem Internetportal zum Verkauf angeboten. Der Kaufpreis lag im unteren 5-stelligen Bereich und entsprach dem tatsächlichen Verkehrswert. In der Kleinanzeige hieß es unter …

Weiter lesen...

---
Deutscher

Ein deutscher Zechpreller sorgt in Florenz für Kopfzerbrechen bei Gastronomen und der Polizei. In diversen Lokalitäten weigerte sich der Mann zu zahlen, wobei die Rechtfertigung immer nur aus einer kurzen Anmerkung wie "Die Italiener werden zahlen. Ich bin Deutscher" besteht. Das Nichtbezahlen der Rechnung für genossene Speisen und Getränke fällt in Italien strafrechtlich in eine Grauzone.

Weiter lesen...

---
Avocados

In Kalifornien sollen drei Männer Avocados im Wert von 300.000 Dollar gestohlen haben. In den letzten Jahren ist die Frucht sowohl in den USA als auch in Europa immer beliebter geworden. Der weltweite Avocadokonsum steigt jährlich um etwa drei Prozent. Daher ist der Preis für Avocados so hoch wie nie. Die Polizei in Kalifornien spricht im vorliegenden Fall von einem …

Weiter lesen...

---
öffentlichen Dienst

Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Im öffentlichen Dienst verdient man so wenig, dass man eine zusätzliche Einnahmequelle braucht, um seine Familie zu ernähren. Das behauptete ein städtischer Straßenbauarbeiter. Und daher hatte er den Entschluss gefasst, im Rotlichtmilieu ein bisschen was dazuzuverdienen. Als er wegen Zuhälterei, vorsätzlicher Körperverletzung, erpresserischen Menschenraubs, Erpressung, schweren Menschenhandels und sexueller …

Weiter lesen...

---
---