Die 5 Beiträge der vergangenen Woche

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Tätowierung

Das Land Nordrhein-Westfalen darf einen Bewerber für den Polizeidienst nicht allein deswegen ablehnen, weil er auf der Innenseite seines linken Unterarms eine großflächige Tätowierung hat. Das hat die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit Beschluss vom 24.08.2017 im Eilverfahren entschieden; zugleich hat sie das Land verpflichtet, den Bewerber zum weiteren Auswahlverfahren für die Einstellung in den gehobenen Polizeivollzugsdienst zuzulassen. Der …

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Donald Trump

Die Autobahnpolizei Osnabrück hatte am Samstag mal wieder den richtigen Riecher! Sie kontrollierte am Samstag gegen 21 Uhr auf der A30 in Höhe Hasbergen/Gaste einen Pkw mit österreichischer Zulassung, der in Richtung Hannover unterwegs war. In dem Peugeot 307 saßen Vater und Sohn (51 J. und 17 J.), die angaben, wegen eines Fahrzeugkaufs in den Niederlanden gewesen zu sein. Der …

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Marihuana

Über ein offensichtlich ganz hervorragendes Riechorgan verfügt ein Richter am Amtsgericht Hannover. Er erschnüffelte, dass der Angeklagte wohl Marihuana bei sich hatte. Gefunden wurde die Droge dann in den Socken des Mannes. Dreist oder einfach nur dumm? Der 22-Jährige Angeklagte musste sich in der Gerichtsverhandlung wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz verantworten. Der junge Mann war im März vor dem …

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Reichsbürger

Abwegige und abstruse Äußerungen rechtlicher oder tatsächlicher Art stellen für sich allein noch keine hinreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für die Annahme einer die Fahreignung beeinträchtigenden psychischen Gesundheitsstörung dar. Mit dieser Begründung gab das Gericht dem Eilantrag eines von der Stadt Freiburg als sogenannter „Reichsbürger“ eingestuften Fahrerlaubnisinhabers statt (Beschluss vom 9.8.2017 - 4 K 4224/17) Die Stadt hatte ihm mit sofortiger Wirkung …

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Rockstar

Nach der erfolglosen Klage von Lindsay Lohan wird Rockstar bzw dessen Publisher Take-Two Interaktive erneut wegen eines Ingame-Charakters verklagt. Eine Jury soll vor einem US-District Court in Florida über die Urheberrechtsklage entscheiden. Es war einmal: „Miss Cleo“. Ihr kennt sie nicht? Wir bis vor kurzem auch nicht, naja, oder doch: Viele von uns haben sie in Grand Theft Auto – Vice …

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