Die 6 Beiträge der vergangenen Woche

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Selbstjustiz

Zur Aachener Polizeiwache kam ein Mann, erbost gab er dort an, sein Auto habe man beschmiert, darüber sei er sehr pikiert. Mit Farbe sei´s besprüht, wo er doch stets bemüht, die Vorschriften zu beachten, die Menschen bisher so machten. Kein Parkplatz war mehr frei, drum war´s ihm einerlei, nur einmal falsch zu parken, endet ja nicht gleich am Haken. Unbekannte, …

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Hashtag

"Phantastisch oder wahnhaft" sei eine solche Klage, darauf verwies US-Richter Brian A. Jackson in einer Fußzeile in seiner Entscheidung, mit der er die Klageanträge eines US-Polizisten aus Louisiana zurückwies, welcher die Bürgerrechtsbewegung "Black Lives Matter" und den Hashtag #BlackLivesMatter wegen eines geworfenen Steins zur Rechenschaft ziehen wollte.

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Angeklagter

Ein wegen Ladendiebstahls im beschleunigten Verfahren angeklagter Bewohner einer Schweinfurter Asylbewerberunterkunft ist zu einer viermonatigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Weil er in einem Vorraum des Gerichtssaales Kopf voraus in eine Fensterscheibe sprang, sodass diese zu Bruch ging, erwartet ihn nun ein weiteres Verfahren wegen Sachbeschädigung.

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Esel

Weil ein Esel einen Luxuswagen angeknabbert hat, müssen seine Halter den Schaden begleichen. Hat das Tier den orangenen Sportwagen eventuell für eine große Möhre gehalten? Vor dem Landgericht Gießen wurde dieser ungewöhnliche Fall verhandelt. Markus Zahn verlangte in der Verhandlung 5.800 Euro für sein beschädigtes Auto. Das Gericht schloss sich seiner Forderung an. Die Richter sind überzeugt, dass Esel "Vitus" …

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Frühstück

Das Finanzgericht Münster hat entschieden, dass trockene Brötchen, die ein Unternehmen in Kombination mit Heißgetränken für seine Mitarbeiter bereitstellt, kein lohnsteuerpflichtiger Sachbezug in Form eines Frühstücks sind. Die Klägerin, ein Softwareunternehmen mit 80 Mitarbeitern, bestellte im Streitzeitraum täglich ca. 150 Brötchen (Laugen-, Käse-, Schoko- und Roggenbrötchen etc.), die in Körben auf einem Buffet in der Kantine für Mitarbeiter sowie für …

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Transsexueller

Der BGH hat entschieden, dass ein Frau-zu-Mann-Transsexueller, der nach der rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung über die Änderung seiner Geschlechtszugehörigkeit ein Kind geboren hat, im Rechtssinne als Mutter des Kindes anzusehen ist. Der Beteiligte zu 1 ist transsexuell. Er wurde im Jahr 1982 als Kind weiblichen Geschlechts geboren; ihm wurden die weiblichen Vornamen "B.D." erteilt. Im November 2008 schloss der Beteiligte zu …

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