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Gerne veröffentlicht Justillon.de rechtlich kuriose Pressemitteilungen. Entsprechende Texte bitte per E-Mail an office@justillon.de senden oder via Kontaktformular übermitteln.

Knalltrauma durch Wühlmausfalle

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Das Sozialgericht Münster hat entschieden, dass ein Landwirt, der durch ein aufgestelltes Wühlmaus-Selbstschussgerät verletzt wird, gesetzlich unfallversichert ist. Ein Landwirt hatte eine Wühlmausfalle (hier: Wühlmaus-Selbstschussgerät) aufgestellt. Versehentlich löste sich ein Schuss und der Landwirt erlitt […]

Versuchter Betrug zum Nachteil des IS

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Der BGH hat ein Urteil des LG Saarbrücken bestätigt, mit dem ein Angeklagter, der über einen Online-Chat vorspiegelte, einen Terror-Anschlag vorbereiten zu wollen und dafür Geld zu brauchen, wegen versuchten Betruges zum Nachteil des IS […]

Hartz-IV-Empfänger mit Schweizer Schwarzgeldkonto

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Das Landessozialgericht Celle-Bremen hat entschieden, dass Hartz-IV-Empfänger, die Vermögenswerte auf einem Schweizer Konto verschwiegen haben, Grundsicherungsleistungen für zehn Jahre in Höhe von 175.000 Euro zurückzahlen müssen. Zugrunde lag der Fall eines Ehepaars, die seit dem […]

Bewerberin darf trotz Brustvergrößerung Polizistin werden

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Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat einer Klägerin Recht gegeben, die nach einer maßvollen Brustvergrößerung in den mittleren Dienst der Berliner Schutzpolizei aufgenommen werden wollte. Die Polizeibehörde lehnte die Bewerbung ab, weil sie befürchtet, die Bewerberin könnte […]

Alte Kunden erhalten keine Ratenzahlung

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Das Amtsgericht München hat entschieden, dass ein Fall der zulässigen Altersdiskriminierung vorliegt, wenn einer 84-jährigen Kundin eine Ratenzahlung verweigert wird. Die Beklagte betreibt einen Teleshoppingsender mit Onlinewarenhaus. Sie bietet diverse Produkte zum Kauf an und […]

Warum man keine beschlagnahmten Drogen essen sollte

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Trotz tatkräftigen Leugnens des Verurteilten hielt die Strafrichterin beim Amtsgericht München den Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) mit Verstrickungsbruch /§ 136 StGB) für nachgewiesen. Am 15.01.2018 verurteilte die zuständige Richterin am Amtsgericht München einen 23jährigen […]

Polizist darf Kollegin den Handschlag nicht verweigern

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Weil ein muslimischer Polizist aus Rheinland-Pfalz einer Kollegin aus religiösen Gründen nicht die Hand geben wollte, wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet, welches nun mit einer schriftlichen Erklärung zur Verfassungstreue und einer Geldbuße endete.

Mohnbrötchen könnte Handydieb zum Verhängnis werden

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Kiel – Sonntagmorgen, 19.11.2017, meldete eine Angestellte einer Bäckerei in der Holtenauer Straße den Diebstahl ihres Handys aus den hinteren Räumlichkeiten. Ein abgebissenes Mohnbrötchen führte die Polizei nun auf die Spur eines 30-Jährigen. Gegen 12:00 […]

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