Sado-Maso-Lokal ist gerichtsbekannt

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Eine Mieterin wollte ihre Miete mindern, weil sie den Anblick von einschlägig bekleideten Besuchern eines Sado-Maso-Lokals in ihrer Nachbarschaft als so belästigend empfand, dass sie dies als Wohnungsmangel einstufte. Dieser Ansicht wollte sich das Gericht […]

Der Mathematiklehrer auf dem Richterstuhl

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In einem Zivilprozesses vor dem Amtsgericht Köln stritten sich die Parteien um ausstehenden Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall, für den die Beklagte als Haftpflichtversicherung dem Grunde nach alleine einzustehen hatte. Konkret ging es in dem Rechtsstreit um […]

Ein Urteil in einem Satz

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Die Besonderheit einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Chemnitz besteht darin, dass diese, abgesehen von Rubrum und Tenor, wirklich nur aus einem Satz besteht, nämlich aus Tatbestand und Entscheidungsgründen.

Die teure Rache des Mandanten

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Das Amtsgericht Brilon in Nordrhein-Westfalen musste sich mit einer kuriosen Rache befassen: Der Kläger, ein Rechtsanwalt, hatte gegen seinen ehemaligen Mandaten eine Kostenforderung nebst Zinsen in Höhe von DM 1.114,00 titulieren lassen. Diesen Gesamtbetrag hat […]

NRW-Polizisten dürfen im Internet nicht mehr duzen

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Die Polizei in Nordrhein-Westfalen muss zukünftig darauf verzichten, im Internet zu duzen. Das geht aus dem Erlass für “Landeseinheitliche Kommunikation” hervor, den Innenminister Ralf Jäger (SPD) angeordnet hat.

Freispruch für den Chili-Schoten-Exhibitionisten

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Was sich am 9. März 2014 an einem Radweg unweit vom Hebewerk am Dattelner Kanal (NRW) ereignet hat, kann man ohne Übertreibung als kurios bezeichnen. Spaziergänger sahen einen schweißgebadeten Mann, der sich mit runtergezogener Hose […]

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