Gericht weist Klage gegen einen #Hashtag ab

3

„Phantastisch oder wahnhaft“ sei eine solche Klage, darauf verwies US-Richter Brian A. Jackson in einer Fußzeile in seiner Entscheidung, mit der er die Klageanträge eines US-Polizisten aus Louisiana zurückwies, welcher die Bürgerrechtsbewegung „Black Lives Matter“ […]

Angeklagter springt im Gericht durch Fensterscheibe

3

Ein wegen Ladendiebstahls im beschleunigten Verfahren angeklagter Bewohner einer Schweinfurter Asylbewerberunterkunft ist zu einer viermonatigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Weil er in einem Vorraum des Gerichtssaales Kopf voraus in eine Fensterscheibe sprang, sodass diese zu Bruch ging, […]

Esel knabbert orangenen Sportwagen an: Schadensersatz!

0

Weil ein Esel einen Luxuswagen angeknabbert hat, müssen seine Halter den Schaden begleichen. Hat das Tier den orangenen Sportwagen eventuell für eine große Möhre gehalten? Vor dem Landgericht Gießen wurde dieser ungewöhnliche Fall verhandelt. Markus […]

Hirntumor vorgetäuscht – 275.000 Euro Strafe

0

Die australische Bloggerin Belle Gibson vermarktete ihre Heilung von einem Hirntumor. Die Wahrheit aber: Gibson war nie an Krebs erkrankt. Auch die hohen Einnahmen vom Verkauf wurden nicht wie angekündigt gespendet. Ein Gericht in Melbourne […]

Der gezähmte Mann

0

Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Lassen sich Männer zähmen? Handelt es sich beim „Stehpinkeln“ um einen alten Brauch? Und was halten eigentlich Frauen davon? Mit diesen und anderen Fragen beschäftigte sich […]

Kündigung wegen Lektüre von „Mein Kampf“

1

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass ein Bezirksamt einem Mitarbeiter, der während der Arbeitszeit „Adolf Hitler, Mein Kampf“ mit einem eingeprägten Hakenkreuz gelesen hatte, ordentlich kündigen durfte. Der Mitarbeiter hatte während der Arbeitszeit im Pausenraum des […]

Holocaust-Leugner zu jahrelangen KZ-Besuchen verurteilt

0

Der ehemalige belgische Abgeordnete Laurent Louis ist wegen Leugnung des Holocausts zu mehreren Besuchen in früheren Konzentrationslagern verurteilt worden. Im Gegenzug soll eine Verurteilung aus der Vorinstanz zu sechs Monaten Haft auf Bewährung und 18.000 […]

Kein Unterlassungsanspruch wegen Ablagerns von Schnee

2

Das Amtsgericht München hat entschieden, dass ein Grundstückseigentümer keinen Unterlassungsanspruch gegen seinen Nachbarn hat, wenn dieser im Winter gelegentlich ein bis zwei Schaufeln Schnee auf das Nachbargrundstück schaufelt. Der Kläger ist Eigentümer und Bewohner eines […]

1 2 3 4 101