Spaghettimonster-Kirche ist keine Religionsgemeinschaft

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Der 4. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts hat die Berufung des eingetragenen Vereins „Kirche des fliegenden Spaghettimonsters Deutschland“ gegen ein Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) zurückgewiesen. Das Landgericht hatte in seinem Urteil vom 13. April 2016 […]

Frau isst Schokolade ihrer Kollegin – Kündigung

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Eine Schule in Baden-Württemberg hat eine Heilerziehungspflegerin entlassen, weil diese einer Kollegin eine Tafel Schokolade weggegessen haben soll. Die 64-jährige Heilerziehungspflegerin arbeitete seit 32 Jahren für die baden-württembergische Schule. Im Februar erhielt sie die Kündigung. […]

Suche nach Katze auf Heimweg nicht unfallversichert

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Das Sozialgericht Landshut hat entschieden, dass die Suche nach dem Haustier auf dem Nachhauseweg von der Arbeit nicht dem gesetzlichen Unfallversicherungsschutz unterliegt. Ein Arbeitnehmer kam nach seiner Spätschicht zu Hause an und ging auf einem gepflasterten […]

Vorsicht bissiger Gast!

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Wenn kleine Kätzchen geputzt werden wollen, gehen sie zu ihrer Mutter, um sich ablecken zu lassen. Bei dieser Art Körperpflege wollen sie natürlich nicht […]

AfD-Mitglied zuerst Chauffeur jetzt Asyl-Sachbearbeiter

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Der Landrat von Mühldorf, Georg Huber (CSU), hatte Anfang des Jahres seinen langjährigen Chauffeur Martin Wieser suspendiert und zum Bauhof versetzt, nachdem dessen Engagement in der AfD bekannt geworden war. Vor dem Mühldorfer Arbeitsgericht schlossen […]

Brite bittet am Flughafen München um Asyl

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Man könnte meinen es wäre ein Brexit-Flüchtling. Gab es doch nach Bekanntwerden des EU-Ausstieges Großbritanniens einige Ankündigungen von Bürgern, sie würden nach Deutschland auswandern. Tatsächlich war es aber ein anderer Grund, der einen britischen Bürger […]

EGMR-Urteil: Sex auch für Frauen über 50 wichtig

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Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in einem erfreulichen Urteil entschieden, dass Sex auch für Frauen über 50 wichtig sei. Geklagt hatte eine Frau, die wegen eines Arzt-Fehlers keinen Sex mehr haben kann. Ein […]

Shisha mit Sturmgewehr verwechselt

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Am Sonntag, 23.07.2017, um 13.23 h, meldete sich ein Zeuge aus Baumheide telefonisch bei der Polizei und teilte mit, er habe gerade von seiner Wohnung aus 2 junge Männer beobachtet, von denen einer eine AK […]

Bußgeld für 5-jährige Limonaden-Verkäuferin

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In London hat ein 5-jähriges Mädchen selbstgemachte Limonade an Passanten verkauft. Dazu baute sie am Straßenrand einen kleinen Verkaufsstand auf. Die Limonade war in großen Krügen abgefüllt und sollte für 55 Cent pro Becher verkauft […]

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