Knalltrauma durch Wühlmausfalle

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Das Sozialgericht Münster hat entschieden, dass ein Landwirt, der durch ein aufgestelltes Wühlmaus-Selbstschussgerät verletzt wird, gesetzlich unfallversichert ist. Ein Landwirt hatte eine Wühlmausfalle (hier: Wühlmaus-Selbstschussgerät) aufgestellt. Versehentlich löste sich ein Schuss und der Landwirt erlitt […]

Versuchter Betrug zum Nachteil des IS

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Der BGH hat ein Urteil des LG Saarbrücken bestätigt, mit dem ein Angeklagter, der über einen Online-Chat vorspiegelte, einen Terror-Anschlag vorbereiten zu wollen und dafür Geld zu brauchen, wegen versuchten Betruges zum Nachteil des IS […]

Hartz-IV-Empfänger mit Schweizer Schwarzgeldkonto

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Das Landessozialgericht Celle-Bremen hat entschieden, dass Hartz-IV-Empfänger, die Vermögenswerte auf einem Schweizer Konto verschwiegen haben, Grundsicherungsleistungen für zehn Jahre in Höhe von 175.000 Euro zurückzahlen müssen. Zugrunde lag der Fall eines Ehepaars, die seit dem […]

Sperma vom falschen Spender – Schmerzensgeld

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Das OLG Hamm sprach einer Frau ein Schmerzensgeld von 7.500 € zu, weil bei einer ihrer zwei künstlichen Befruchtung das falsche Sperma verwendet wurde. Die Frau wollte bei beiden Befruchtungen denselben Vater, die Kinder waren […]

Hungrige Bauarbeiter schlachten Ziege aus Streichelzoo

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Zwei Männer hatten eine trächtige Angora-Ziege in der Berliner Hasenheide geschlachtet. Das Amtsgericht Tiergarten verurteilte die beiden nun zu mehrmonatigen Haftstrafen, welche unter anderem wegen vorhandener Vorstrafen nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt wurden. Die beiden […]

Bewerberin darf trotz Brustvergrößerung Polizistin werden

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Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat einer Klägerin Recht gegeben, die nach einer maßvollen Brustvergrößerung in den mittleren Dienst der Berliner Schutzpolizei aufgenommen werden wollte. Die Polizeibehörde lehnte die Bewerbung ab, weil sie befürchtet, die Bewerberin könnte […]

EuGH überträgt Deutschland wieder den Besatzungsmächten

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Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom vergangenen Donnerstag hat die juristische Welt gehörig in Aufruhr versetzt. Das oberste rechtsprechende Organ der Europäischen Union hatte entschieden, dass die Bundesrepublik Deutschland wieder unter den Besatzungsmächten aus […]

Lazio Rom überweist 2 Millionen Euro auf falsches Konto

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Der italienische Fußballverein Lazio Rom ist auf eine Phishing-E-Mail hereingefallen und hat zwei Millionen Euro an Betrüger überwiesen, die als Schlussrate der Ablösesumme für den Außenverteidiger Stefan de Vrij an Feyenoord Rotterdam gehen sollten. Betrüger […]

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