Unbekannte pflanzen Fichte vor Radarfalle

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Leider ohne Schmuck haben Unbekannte eine Fichte vor das mobile Geschwindigkeitsmessgerät auf der B51 bei Bitburg gepflanzt. Hierdurch wurden alle durchgeführten Messungen zu schnell gefahrener Autofahrer ungültig. Nachdem der Trailer einen Alarm am Freitagmorgen gemeldet […]

Schlägerei nach Oralverkehr in der S-Bahn

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Sonntagmittag nahm eine Frau in der Berliner S-Bahn öffentlich sexuelle Handlungen an ihrem Begleiter vor. Reisende sprachen das Paar an und wurden daraufhin beleidigt und geschlagen. Gegen 11:30 Uhr befriedigte eine 36-Jährige einen 38-Jährigen in […]

Knalltrauma durch Wühlmausfalle

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Das Sozialgericht Münster hat entschieden, dass ein Landwirt, der durch ein aufgestelltes Wühlmaus-Selbstschussgerät verletzt wird, gesetzlich unfallversichert ist. Ein Landwirt hatte eine Wühlmausfalle (hier: Wühlmaus-Selbstschussgerät) aufgestellt. Versehentlich löste sich ein Schuss und der Landwirt erlitt […]

Versuchter Betrug zum Nachteil des IS

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Der BGH hat ein Urteil des LG Saarbrücken bestätigt, mit dem ein Angeklagter, der über einen Online-Chat vorspiegelte, einen Terror-Anschlag vorbereiten zu wollen und dafür Geld zu brauchen, wegen versuchten Betruges zum Nachteil des IS […]

Hartz-IV-Empfänger mit Schweizer Schwarzgeldkonto

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Das Landessozialgericht Celle-Bremen hat entschieden, dass Hartz-IV-Empfänger, die Vermögenswerte auf einem Schweizer Konto verschwiegen haben, Grundsicherungsleistungen für zehn Jahre in Höhe von 175.000 Euro zurückzahlen müssen. Zugrunde lag der Fall eines Ehepaars, die seit dem […]

Sperma vom falschen Spender – Schmerzensgeld

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Das OLG Hamm sprach einer Frau ein Schmerzensgeld von 7.500 € zu, weil bei einer ihrer zwei künstlichen Befruchtung das falsche Sperma verwendet wurde. Die Frau wollte bei beiden Befruchtungen denselben Vater, die Kinder waren […]

Hungrige Bauarbeiter schlachten Ziege aus Streichelzoo

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Zwei Männer hatten eine trächtige Angora-Ziege in der Berliner Hasenheide geschlachtet. Das Amtsgericht Tiergarten verurteilte die beiden nun zu mehrmonatigen Haftstrafen, welche unter anderem wegen vorhandener Vorstrafen nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt wurden. Die beiden […]

Bewerberin darf trotz Brustvergrößerung Polizistin werden

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Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat einer Klägerin Recht gegeben, die nach einer maßvollen Brustvergrößerung in den mittleren Dienst der Berliner Schutzpolizei aufgenommen werden wollte. Die Polizeibehörde lehnte die Bewerbung ab, weil sie befürchtet, die Bewerberin könnte […]

EuGH überträgt Deutschland wieder den Besatzungsmächten

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Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom vergangenen Donnerstag hat die juristische Welt gehörig in Aufruhr versetzt. Das oberste rechtsprechende Organ der Europäischen Union hatte entschieden, dass die Bundesrepublik Deutschland wieder unter den Besatzungsmächten aus […]

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